Leitartikel

Zurück auf Los

Deutschland hat gewählt. Jetzt starrt das Land nach Berlin. Welche Koalition kommt? Wie sehen die Inhalte des Koalitionsvertrags aus? Was wird es an Aussagen zur künftigen Gesundheitspolitik geben? Zurzeit gilt: Nichts Genaues weiß man nicht!

Eine Fortsetzung der bürgerlichen Koalition hätte keine Zweifel am Bestand einer umfassenden freiberuflichen Ausrichtung der ambulanten, auch zahnärztlichen Versorgung gelassen und ein klares Festhalten am dualen Versicherungssystem bedeutet. Nun hat der Wähler die FDP abgestraft, sie wegen vermeintlicher Klientelpolitik vom Platz gestellt.

Aber sicher ist auch: Eine Bürgerversicherung, wie sie SPD und Grünen vorschwebt, wird es in der neuen Koalition nicht geben (können). Reicht das zum Aufatmen? Oder nur zum Durchatmen? Schließlich haben die potenziellen Koalitionspartner in ihren Programmen feste Vorstellungen formuliert. Da muss manches zusammen gefasst werden, was eigentlich nicht zusammen passt.

Auch KZBV und BZÄK haben ihre Positionen erarbeitet und Forderungen formuliert, ebenso die Krankenkassen. Deren Positionen sind zum Teil abstrus extrem, aber wer weiß, wie erfolgreich sie soufflieren.

Hinzu kommt: Nicht nur die Sessel im Plenarsaal des Bundestages werden neu aufgestellt. Auch die Mitglieder des Gesundheitsausschusses formieren sich neu. Einige wurden wiedergewählt, aber viele, mit denen wir vertrauensvolle Gespräche geführt haben, die in ihren Positionen berechenbar waren, sind nicht mehr dabei. Welche Neuen werden sich engagieren? Welche lauten Backen werden sich jetzt Laut verschaffen?

Für den KZBV-Vorstand ändert das nichts an seiner Ausrichtung. Gut, wir werden neue Kontakte knüpfen müssen und erneut als streitbare, konsequente Interessenvertretung der Zahnärzteschaft auftreten. Die Kontinuität werden wir auch wahren, wenn wir auf der anstehenden KZBV-VV im Vorstand eine personelle Rochade vornehmen. Ich werde auf der VV von meinem Amt als Vorstandsvorsitzender der KZBV zurücktreten. Für viele ist das nicht neu, beileibe keine Überraschung. Ich habe das mit meinen Vorstandskollegen schon im März 2011 vereinbart und angekündigt. Wer mich kennt, weiß, dass ich zu meinem Wort stehe.

Seit über zehn Jahren bin ich Vorsitzender des Vorstands, zuerst als Amtierender (ehrenamtlicher) Vorsitzender, seit 2005 in der vom Gesetzgeber aufgedrückten Rolle als Hauptamtlicher. Diese Jahre waren geprägt von einer Vielzahl gesetzlicher Regelungen und Aufträge, die sich zum Teil gravierend auf unseren Alltag der Zahnärzteschaft auswirken sollten. Einige Stichworte sind die Bema-Umrelationierung, das Festzuschusssystem und die Angleichung der Honorare in Ost und West. Einschneidende politische Regelungen wie das Versorgungsstruktur- und das Vertragsarztrechtsänderungsgesetz brachten ebenso bedeutende Veränderungen wie das Patientenrechte- und das Pflege-Neuordnungsgesetz. Forderungen wie das Ende der strikten Budgetierung wurden der Politik erfolgreich vermittelt.

Ich bin überzeugt, dass der Vorstand diese Herausforderungen zum Wohle der Kollegenschaft gut gemeistert hat. Wir haben es geschafft, in der Politik als streitbarer, aber berechenbarer, als verlässlicher und vertrauenswürdiger selbstbewusster Partner anerkannt zu werden. Derartiges erreicht man im Team, in dem jeder Zuarbeit leistet für das Gelingen der gemeinsamen Aufgaben, für das Umsetzen von Konzepten und das Durchsetzen politischer Forderungen.

Gerade auch im Hinblick auf die spannende Entwicklung der Gesundheitspolitik in Deutschland und die oben angeführten Weichenstellungen der Politiker wollen wir im Vorstandsteam gemeinsam weiter arbeiten und eine kontinuierliche Fortsetzung der Vorstandsarbeit gewährleisten. Wir drei im Vorstand haben vereinbart, dass sich Dr. Wolfgang Eßer, bisher einer meiner Stellvertreter, als mein Nachfolger im Amt des Vorsitzenden zur Wahl stellt. Ich werde im Vorstand in der Position des Stellvertretenden Vorsitzenden weiterarbeiten. Die VV hat mich seinerzeit mit deutlichem Votum beauftragt, mich im Vorstand bis zum Ende der Legislaturperiode für die Zahnärzteschaft einzusetzen. Das mache ich gern!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jürgen FedderwitzVorsitzender der KZBV

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