BMG will Masken verschenken

Geplant ist, 250 Millionen Masken an Länder in Südamerika und im Mittleren Osten zu verschenken. Das gilt auch für mehr als 300 Beatmungsgeräte, die kostenlos an Balkanstaaten vergeben werden sollen. Wie der „Tagesspiegel“ berichtet, gehen diese Zahlen aus einem schriftlichen Bericht des BMG im Haushaltsausschuss des Bundestags hervor. Deutschland brauche die Masken „weder für weitere Infektionswellen noch zur Befüllung der geplanten Nationalen Reserve Gesundheitsschutz".

Seit einigen Wochen gibt es Ärger um die Bezahlung von Millionen von Schutzmasken, die vom BMG im Rahmen der Corona-Pandemie bestellt wurden. Aufgrund ausstehender Zahlungen, die die „Welt am Sonntag“ kürzlich mit 400 Millionen Euro bezifferte, haben mittlerweile einige Lieferanten beschlossen, das BMG zu verklagen. 

Wie hoch die ausstehenden Summen sind, weiß man im BMG derzeit nicht. Gegenüber zm-online sagte ein Ministeriumssprecher: „Die Höhe der streitigen Forderung lässt sich – wegen der laufenden Vergleichsverhandlungen mit einer größeren Zahl an Anbietern – nicht exakt beziffern. Tatsächlich geliefert wurden nur Masken im Wert von 1,67 Milliarden Euro.“ Viele Anbieter hätten ihr Angebot zurückgezogen, andere hätten geringere Mengen geliefert als angeboten. Anfang August gab das BMG 23 laufende Verfahren mit Forderungen von insgesamt 68 Millionen Euro an. Zahlen darüber, wie viele Klagen seitdem dazugekommen sind, gibt es nicht.

Laut aktuellem Stand hat der Bund von den 1,67 Milliarden Euro inzwischen 875 Millionen Euro bezahlt. „Über den Rest der Summe stehen wir in Verhandlungen mit den Lieferanten. In jedem Fall stehen im Haushalt des BMG ausreichend Mittel zur Erfüllung von Zahlungsverpflichtungen des Bundes zur Verfügung“, sagte der Ministeriumssprecher gegenüber zm-online.