Die eGK bleibt - sagt Spahn

Zuvor hatte unter anderem Dr. Andreas Gassen, Vorstandsvorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Klarheit gefordert: "Mitten im technischen Rollout scheint die Politik das Projekt elektronische Gesundheitskarte plötzlich generell infrage zu stellen. Gelten bestehende Gesetze nun nicht mehr?" kritisierte die KBV in einer gestern veröffentlichten Pressemitteilung Spahns vermeintliche Ausstiegspläne.

Die Medienberichte der vergangenen Tagen hätten den Eindruck vermittelt, die Politik wolle das Projekt einer eGK abrupt beenden. Gassen: "Die Folge: Große Verunsicherung bei den niedergelassenen Medizinern."

"Ich verlange Klarheit von der Politik - und zwar nicht nur für uns, sondern in erster Linie für die niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen", forderte Gassen. "Zwar hat Minister Spahn mittlerweile erklärt, dass in jedem Falle ein sicheres Netz gebraucht wird, an das alle Ärzte, Krankenhäuser und Apotheken angeschlossen sind. Nach diesem öffentlichen Hin und Her steht fest: Wir brauchen eine verbindliche Aussage des Ministers, ob das derzeit geltende Gesetz Bestand haben wird, oder ob es geändert werden soll."

Spahn hatte daraufhin klargestellt, dass er an der Karte festhält. "Die Milliarde ist nicht umsonst investiert", sagte er der Süddeutschen Zeitung von heute.

Der Leiter der Abteilung Digitalisierung und Innovation im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Gottfried Ludewig, hatte bereits am Montag einen Brief an die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV), die Bundesärztekammer, die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV), die Bundeszahnärztekammer sowie an die Deutsche Krankenhausgesellschaft, den Deutschen Apothekerverband, die gematik und den GKV-Spitzenverband geschickt. Darin heißt es, die Wiedergabe in der Öffentlichkeit sei „häufig nicht ausreichend präzise“ erfolgt. Daher gebe es nun noch einmal eine Information über die aktuellen Planungen.

In den vergangenen Tagen habe es eine „Vielzahl an öffentlichen Spekulationen über die Zukunft der elektronischen Gesundheitskarte und den Aufbau der Telematikinfrastruktur (TI)“ gegeben, schreibt Ludewig.

„Das BMG hält am Aufbau der Telematikinfrastruktur fest“, stellt Ludewig in dem Schreiben richtig. Dies umfasse eine flächendeckende Installation der Konnektoren in Arztpraxen, Kliniken und Apotheken einschließlich der eGK-Terminals. Außerdem seien „alle laufenden Verfahren zur Unterstützung des Aufbaus der TI fortzuführen“.

Der Zugang zur TI für die Versicherten solle überdies erleichtert werden, so dass er „den technischen Möglichkeiten des Jahres 2018“ entspricht. Zwar wolle man den aktuell geplanten Zugang mittels eGK und Kartenlesegerät nicht vollständig ersetzen, die Versicherten sollten aber „alternative Authentifizierungsverfahren“ nutzen können - etwa über mobile Geräte. Die entsprechenden Rahmenbedingungen seien in der Vorbereitung. 

Während Spahn seine Pläne für die eGK und die TI eigentlich noch vor der parlamentarischen Sommerpause präzisieren wollte, heißt es in dem Brief nun, Details sollen „spätestens nach der Sommerpause“ vorliegen.