Koalitionsverhandlungen

Diese Politiker verhandeln die Gesundheit

pr
Gestern haben die Koalitionsverhandlungen begonnen. Bis zum 10. November soll ein gemeinsames Papier für die Gesundheitspolitik der kommenden Legislaturperiode vorliegen. Welche Partei schickt wen ins Rennen?

Laut derzeitigem Plan soll der Koalitionsvertrag bis Ende November stehen und in der Woche vom 6. Dezember Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden und die neue Regierungsbildung erfolgen. Eine der Arbeitsgruppen tagt zum Thema „Gesundheit und Pflege“. Die von den Parteispitzen bestimmten Verhandlungsteams sehen so aus:

SPD

Die SPD hat als Mitglieder der Arbeitsgruppe Katja Pähle, Ronja Endres, Karl Lauterbach und Daniela Behrens bestimmt. Pähle ist Vorsitzende der Verhandlungsgruppe. Sie ist promovierte Soziologin und Psychologin und gehört dem Landtag von Sachsen-Anhalt sowie dem SPD-Präsidium an. Ronja Endres ersetzt Bärbel Bas, die als Bundestagspräsidentin kandidiert. Endres, in der Gesundheitspolitik auf Bundesebene eher unbekannt, ist seit April 2021 zusammen mit Florian von Brunn Vorsitzende der bayerischen SPD. Endres, gelernte Chemielaborantin, studierte internationale Beziehungen und Management und war zuvor als politische Referentin in Berlin und München tätig. Der langjährige und in der Öffentlichkeit auch als Pandemieexperte gut bekannt SPD-Gesundheitsexperte im Bundestag Lauterbach wird derzeit als möglicher neuer Bundesgesundheitsminister gehandelt. Behrens ist seit März 2021 Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in Niedersachsen.

Bündnis 90/Die Grünen

Für die Grünen hat deren bisherige gesundheitspolitische Sprecherin Maria Klein-Schmeinck die Federführung in der Arbeitsgruppe übernommen. Klein-Schmeinck war bisher schon für eine Vielzahl von gesundheitspolitischen Themen zuständig. Hinzu kommt Dr. Janosch Dahmen, Unfallchirurg und Notfallmediziner und seit einem Jahr Mitglied im Bundestag. Mit im Team ist weiterhin der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha. Er ist ausgebildeter Krankenpfleger, studierter Sozialarbeiter war lange Jahre in der psychiatrischen Versorgung tätig. Auch im Team der Grünen ist Kordula Schulz-Asche. Schulz-Asche ist Krankenschwester und seit 2013 im Bundestag. Sie ist Pflegeexpertin und Sprecherin der Fraktion für Prävention und Gesundheitswirtschaft sowie Bürgerschaftliches Engagement.

FDP

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Partei im Bundestag und Mitglied im Gesundheitsausschuss, Christine Aschenberg-Dugnus, wird für die FDP die Verhandlungen leiten. Mit im Team sind Heiner Garg, Gesundheitsminister in Schleswig-Holstein, Prof. Dr. Andrew Ullmann, MdB, Facharzt für Innere Medizin, Hämatologie, Onkologie und Infektiologie und derzeit Leiter der Infektiologie an der Universität Würzburg, sowie Nicole Westig. Westig ist Mitglied im Bundestags- Gesundheitsausschuss.

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