Europas Weg in die Digitalisierung

Mit einem Papier zu einer europäischen Datenstrategie und einem Weißbuch zur Künstlichen Intelligenz sollen jetzt die ersten Schritte zur Umsetzung unternommen werden. Das Verfahren zur Stellungnahme ist eingeleitet.

Die EU-Kommission will sicherstellen, dass digitale Lösungen Europa auf einem eigenen Weg hin zum digitalen Wandel unterstützen, heißt es in dem Konzept. Europa soll in der globalen Debatte eine Vorreiterrolle einnehmen. Die Kommission verfolgt dazu in den nächsten fünf Jahren drei Hauptziele:

Technologie im Dienste der Menschen: Dazu gehören die Entwicklung, der Einsatz und die Verbreitung von Technologien, die das tägliche Leben der Menschen verändern. Die Kommission will für eine europäische Wirtschaft sorgen, die Technologien so beherrscht und gestaltet, dass die europäischen Werte geachtet werden.

Eine faire und wettbewerbsfähige Wirtschaft: Darunter versteht die Kommission einen reibungslos funktionierenden Binnenmarkt, in dem Unternehmen aller Größen und aus allen Sektoren zu gleichen Bedingungen am Wettbewerb teilnehmen und digitale Technologien, Produkte und Dienstleistungen in einem Umfang entwickeln, vermarkten und nutzen können, der ihre Produktivität und globale Wettbewerbsfähigkeit stärkt. Verbraucher sollen darauf vertrauen können, dass ihre Rechte gewahrt werden.

Eine offene, demokratische und nachhaltige Gesellschaft: Ein vertrauenswürdiges Umfeld für die Bürger, in dem sie zum Handeln und zur Interaktion befähigt werden, und für die Daten, sowohl online als auch offline bereitstehen. Die Kommission strebt nach einem digitalen Wandel, bei dem die europäischen demokratischen Werte gestärkt, die Grundrechte geachtet werden und ein Beitrag zu einer nachhaltigen, klimaneutralen und ressourceneffizienten Wirtschaft geleistet wird.

Im Laufe dieses Jahres wird ein Rechtsakt über digitale Dienste erwartet, ein europäischer Aktionsplan für Demokratie vorgelegt und eine Überarbeitung der eIADS-Verordnung (unter anderem zur Regelung elektronischer Signaturen, Dienste rund um elektronische Siegel und Zeitstempel, Zustellung elektronischer Einschreiben und Webseiten-Zertifikate) erfolgen.