Gröhe will neues Institut für Gesundheit

"Wir wollen die Qualität im Gesundheitswesen stärken und sichern und letztlich zum entscheidenden Kriterium für die ambulante und stationäre Versorgung in diesem Land machen", sagte Gröhe am Dienstagabend in Berlin. "Deshalb ist es so wichtig, dass wir zügig ein neues Qualitätsinstitut gründen."

Gröhes Rede bei einem Festakt zum zehnjährigen Bestehen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) von Kliniken, Ärzten und Krankenkassen war offiziell die erste in seinem Ministeramt. Gröhe bezog sich damit auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD.

Ein neues Institut soll demnach sämtliche Daten der Patienten zum jeweiligen Erfolg oder zu Problemen bei den einzelnen Behandlungen auswerten. Ziel ist unter anderem eine online einsehbare Vergleichsliste zu Behandlungserfolgen der Krankenhäuser. Schlechte Qualität soll durch Abschläge bei der Finanzierung bestraft werden.

Gröhe sichert dem G-BA Rückhalt zu

Gröhe kündigte eine zügige Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen zur Gesundheit an. Man werde sich sputen, sagte er. Dem Bundesausschuss, dem einflussreichsten Gremium der Selbstverwaltung von Akteuren im Gesundheitswesen, sicherte er Rückhalt zu. Im G-BA entscheiden Vertreter der gesetzlichen Kassen, Ärzte und Kliniken unter anderem über die Kassenleistungen für die 70 Millionen Versicherten. Die Befugnisse des Gremiums sind in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Es kümmert sich unter anderem auch um die Verteilung der Ärzte in Deutschland.

Ausschusschef Josef Hecken sagte, es sei auch künftig zentral, dass das Gremium etwa neue Therapien genau auf ihren wirklichen Nutzen überprüfe. "Es werden Heilsversprechen abgegeben, die sehr fragwürdig sind." Der Ausschuss könne auch noch weitere Aufgaben übernehmen, bot er an. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Alfred Dänzer, mahnte hingegen: "Wir müssen aufpassen, dass dies nicht zu überzogenen Regulierungen führt." Es sei fraglich, ob alles der Bundesausschuss entscheiden muss.