KBV und Bundeswehr diskutieren zivil-militärische Zusammenarbeit

Deutschland übt für den Krisenfall und dafür braucht es vor allem ein gut vorbereitetes, resilientes Gesundheitswesen. Inzwischen kenne man die Schnittstellen besser und entwickele immer mehr gemeinsame Konzepte für verschiedene Notlagen, erklärte Gastgeber Dr. Stephan Hofmeister, der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), bei der Begrüßung zum 2. Symposium. Zu den Bedrohungsszenarien gehören neben der Kriegsbedrohung aus Russland auch weitere potenzielle Angriffe mit Bio- und Nuklearwaffen, Naturkatastrophen sowie Cyberattacken auf kritische Infrastrukturen und längere Stromausfälle.

Seit der Auftaktveranstaltung im vergangenen Jahr wurde viel gemeinsam geplant und geübt, berichtete Generaloberstabsarzt Dr. Ralf Hoffmann, zweiter Gastgeber der Veranstaltung. Die Übungen liefen gut, zeigten aber auch die noch bestehenden Defizite.

Während die Bundeswehrtruppen auf Angriffe und Krisen mit Verteidigung reagierten, müsse im Rest des Landes die reguläre medizinische Versorgung parallel weiter aufrecht gehalten werden, erinnert er. „Es heißt, weiterdenken. Von einem Vorfall, der einige Tage dauert, bis hin zu einer Situation, die sich länger bis hin zu Jahren zieht“. Das geplante Gesundheitssicherstellungsgesetz (GeSiG) mit dem Ziel, das Gesundheitssystem auf verschiedene Krisen-, Katastrophen- und Verteidigungsfälle vorzubereiten, stelle dabei die zentrale Grundlage dar.

Sowohl für die Krisenbewältigung als auch die Auslegung des komplexen GeSiG werde viel Personal gebraucht, betonte Katja Kohfeld, Staatssekretärin aus dem Gesundheitsministerium. Bestehendes Personal müsse fort- und weitergebildet werden, außerdem brauche es eine Lagerhaltung von Medikamenten, Sanitätsmaterial und Gerätschaften. „Wir brauchen eine gute Bevorratung. Aktuell gibt es lebenswichtige Medikamente in Apotheken für zwei bis sechs Wochen“, so Kohfeld. Das gelte es mithilfe intelligenter Konzepte auszubauen, „… um nicht wieder vernichten zu müssen“. Man habe aus der Corona-Pandemie gelernt, versprach sie.

Ein Krisenszenario skizzierte Brigadegeneral David Markus, Unterabteilungsleiter Streitkräfte I im Verteidigungsministerium, das später den Arbeitsgruppen der Veranstaltung als Ausgangslage dienen soll. „Nicht nur die Bundeswehr muss einsatzbereit sein. Auch die Gesellschaft und die Wirtschaft müssen sich für den Krisenfall vorbereiten“, stellte er klar. Darüber hinaus müssten sich die Bundeswehrsoldaten auch auf die Unterstützung aus der Zivilgesellschaft und Wirtschaft verlassen können, wenn sie Deutschland und die NATO-Mitglieder verteidigten.

Dr. Andreas Philippi, Niedersächsischer Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung und Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), berichtet zur Sicht der Länder: „Die Diskussion ist konkreter geworden, die Zusammenarbeit hat sich deutlich intensiviert. Sicherheit muss wesentlich umfassender gedacht werden. Das haben verschiedene internationale, hybride Bedrohungslagen gezeigt.“ Das kommende GeSiG bietet laut Philippi die Chance, „bestehende Lücken zu schließen“.

Die Länder koordinierten dabei ganz zentral die Versorgung und die öffentlichen Gesundheitsdienste. Grundlage dafür ist der Petersberger Prozess, eine Initiative der Bundesländer zur Stärkung der zivilen Verteidigung und des Krisenmanagements im Gesundheitswesen. Die 16 Länder erarbeiten hierbei mit der GMK und der Bundeswehr Konzepte für den Krisen- und Bündnisfall. Die Arbeitspakete sind auf vier länderübergreifende Cluster verteilt (Nord, West, Ost und Süd), die Themen wie hybride Bedrohungen, Behandlungskapazitäten, Patientenverlegungen sowie Arzneimittelsicherheit bearbeiten.

Zur abschließenden Einordnung der aktuellen sicherheitspolitischen Lage aus militärischer Sicht sagte Generaloberstabsarzt Hoffmann noch, dass er nicht von einem zeitnahen Frieden ausgeht. „Die Bedrohungslage wird bleiben: Was heißt das für uns? Es setzt uns eine Frist! Alle angesprochenen Punkte und Maßnahmen müssen ausgebaut werden.“

Hofmeister berichtete zum Abschluss der Veranstaltung von einer sehr hohen Bereitschaft in der Ärzteschaft, im Krisenfall mit anzupacken. Gleichzeitig hätten die Kolleginnen und Kollegen aber auch noch viele offene Fragen und Unsicherheiten.