Lauterbach will die Akzeptanz der ePA steigern

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will die Akzeptanz der elektronischen Patientenakte (ePA) steigern – auch mit einer bundesweiten Aufklärungskampagne. „Ärzte und Kassen werden die Patienten informieren und beraten. Und wenn die elektronische Patientenakte für alle startet, machen wir eine bundesweite Aufklärungskampagne", erklärte er Anfang der Woche gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Datenschutzregeln wolle er so gestalten, dass sie für Patienten und Ärzte im Alltag praktikabel seien, sagte er laut den Berichten. Ferner unterstrich er dazu: „Wenn ich als Patient nicht will, dass mein Zahnarzt sieht, bei welchem Psychotherapeuten ich wegen einer schweren Psychose behandelt werde, muss ich dem Zahnarzt den Zugriff auf diese Daten verweigern können.“

Die Anwendung bleibe Lauterbach zufolge insgesamt freiwillig. Der Minister gab auch weitere Details zu den geplanten Regelungen bekannt. So sollten Ärzte zusätzlich honoriert werden, wenn sie zum Start der neuen elektronischen Patientenakte eine Erstbefüllung mit wichtigen bisherigen Befunden vornehmen würden. Die gesamte Krankengeschichte zu digitalisieren, werde jedoch kaum möglich sein, machte Lauterbach deutlich.

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum Stand der Digitalstrategie der Ampelregierung gestern in Berlin sprach Lauterbach von einen „Neustart“ bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen. Erwerde in den nächsten Wochen zwei Gesetzesvorhaben in die Ressort- und Kabinettsabstimmung geben: Das Digitalgesetz ziele darauf ab, die ePA für fast alle Bürgerinnen und Bürger nutzbar zu machen. Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz solle das Datendefizit beheben.

Beide Minister gaben ferner konkrete Einblicke in die Umsetzung der Digitalstrategie und zentrale Digitalprojekte der Ampel. 2024 werde das elektronische Rezept bundesweit zur Regel, und die elektronische Patientenakte werde Alltag in Praxis und Forschung. Auch der Verkehrsbereich setze auf digitale Lösungen: Mit dem Deutschlandticket gebe es ab 1. Mai ein digitales Ticket für den ÖPNV in ganz Deutschland, ab 1. September könnten mit i-Kfz alle Fahrzeuge einfacher digital zugelassen werden.

Die Projekte hätten alle gemeinsam, dass sie als volldigitale Anwendungen bisher analoge Prozesse ersetzten, Verwaltungskosten einsparten und über anonymisierte Datenströme Erkenntnisgewinne generieren könnten, betonten die Minister. Lauterbach und Wissing sehen das als Blaupause für die weitere Digitalisierung des Landes.

Anlass der Äußerungen war die Veranstaltung „Einfach. Gemeinsam. Digital.“, mit denen die Bundesregierung zwei Mal im Jahr den Gesamtfortschritt der Digitalstrategie und ihren Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger diskutiert.