Neue Beauftragte für Pflege, Drogen und Patienten ernannt

Wie das Bundesgesundheitsministerium (BMG) informierte, hat das Bundeskabinett am Mittwoch Streeck, Staffler und Schwartze als Beauftragte der Bundesregierung berufen. Sie sind im Geschäftsbereich des Ministeriums angesiedelt.

Der Arzt und Virologe Streeck löst den bisherigen Drogenbeauftragten Burkhardt Blienert (SPD) ab. Der 47-Jährige wurde im Februar im Wahlkreis Bonn neu in den Bundestag gewählt. „Mit Hendrik Streeck wird ein populärer Wissenschaftler Drogenbeauftragter. Sein medizinischer Background wird helfen, die häufig emotional aufgeladene Drogendebatte zu versachlichen“, sagte Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU).

Als Arzt und Wissenschaftler wolle er „nicht mit dem Zeigefinger mahnen, sondern helfen, aufklären und handeln“, erklärte Streeck. Sucht und Drogen seien keine Randthemen, sondern beträfen Millionen Menschen.

Mit Katrin Staffler übernehme eine erfahrene Parlamentarierin die Aufgabe der Pflegebevollmächtigten, die gleich drei Interessengruppen im Auge behalten müsse: die Pflegebedürftigen, die Pflegekräfte – aber auch die pflegenden Angehörigen, sagte Warken.

Staffler ist gelernte Biochemikerin und sitzt seit 2017 im Bundestag. „Ich freue mich sehr über meine neue Aufgabe, die große Herausforderungen mit sich bringt“, erklärte die 43-Jährige. Den aktuellen Handlungsdruck sehe sie als Chance, mutige Entscheidungen zu treffen und gemeinsam die Weichen neu zu stellen. „Ich werde mich für die Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen mit aller Kraft einsetzen, damit sie selbstbestimmt, unbürokratisch und zuverlässig Unterstützung erhalten.“

Mit Stefan Schwartze als Patientenbeauftragter sorge man für „Kontinuität auf diesem wichtigen Posten“, so Warken. Schwartze habe sich bereits in der vergangenen Legislatur für Patientenbelange in dieser Funktion eingesetzt.

„Ich freue mich sehr auf die nächste Amtszeit. Ich werde da weiter machen, wo ich aufgehört habe: Bei der Weiterentwicklung der Patientenrechte, der Stärkung der Patientenbeteiligung und der Unterstützung des weiteren Aufbaus der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland“, sagte Schwartze.