Neue EU-Gesundheitsbehörde für den Notfall

Eigentlich sind die europäischen Nationalstaaten dem Vertrag von Amsterdam zufolge selbst für die Gesundheitspolitik zuständig. Doch für gesundheitliche Notlagen wurde nun die EU-Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion (HERA) geschaffen. Die Anfänge der Corona-Pandemie hätten gezeigt, welche Probleme der Krisenfall in den einzelnen EU-Ländern auslöste. Diese Lücke solle HERA schließen, sagte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

HERA soll vor allem sicherzustellen, dass Ausrüstung, Medikamente und Impfstoffe im Notfall schnell und in ausreichender Menge verfügbar seien. Es ist geplant, eine Bestandsaufnahme der Produktionsanlagen, der Rohstoffe, Verbrauchsmaterialien, Ausrüstungen und Infrastrukturen zu erstellen, um einen besseren Überblick über die Kapazitäten in der EU zu erhalten.

Zur Prävention soll HERA Gefahrenanalysen durchführen, Informationen sammeln und Vorhersagemodelle für einen Ausbruch entwickeln. Wenn eine Notlage im Bereich der öffentlichen Gesundheit auf EU-Ebene ausgerufen wird, soll die Behörde schnell in den Notfallmodus umschalten, rasche Entscheidungen treffen und Sofortmaßnahmen ergreifen können.

Die Gesundheitsbehörde wird innerhalb der EU-Kommission eingerichtet und soll ihre volle Funktionsfähigkeit bis Anfang 2022 erreichen. Für ihre Tätigkeiten werden sechs Milliarden Euro aus dem derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmen der EU bis 2027 bereitgestellt.

„Nach fast zwei Jahren einer verheerenden Pandemie ist die HERA das Symbol für ein Umdenken in der Gesundheitspolitik” und ein „unverzichtbares Kernstück einer starken EU-Gesundheitsunion”, betont EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides. „Heute wissen wir: Zusammenarbeit ist der einzige Weg, um die COVID-19-Pandemie und künftige Krisen im Gesundheitsbereich zu bekämpfen”, fasst Vizepräsident der EU-Kommission Margaritis Schinas zusammen.