Neues Landesamt für Gesundheit in Planung

Hierzu sollen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales die Aufsichtsbefugnisse im Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD), die Fachkompetenz des Landeszentrums Gesundheit NRW (LZG.NRW) und das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen (LIA) in einer neuen zentralen Behörde gebündelt werden.

Dabei sei es wichtig, Synergien zu schaffen, Abstimmungsaufwände zu reduzieren sowie Arbeitsabläufe zu beschleunigen und zu optimieren, sagte der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Er verwies dazu auf künftige Herausforderungen: „Wir sind bei der Unterstützung der Hitzeschutzmaßnahmen vor Ort gefordert, wir müssen unsere Gesundheitsstrukturen auf die Alterung der Bevölkerung einstellen und neue Formen der gesundheitlichen Versorgung entwickeln.“

Durch die Schaffung der neuen Zentralbehörde soll eine stärkere und vereinfachte Durchsetzungsfähigkeit des Gesundheitsministeriums bei der Erteilung von landesweit einheitlichen Handlungsanweisungen erzielt werden, heißt es. Das gleich soll für die Umsetzung von fachlichen Empfehlungen, einheitlichen Standards und Leitlinien bei den wichtigen Aufgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes gelten.

Das neue Landesamt soll etwa beim Infektionsschutz, in der Gesundheitsstatistik, bei Schuleingangsuntersuchungen sowie bei der Sicherung von Versorgungsstrukturen Zuständigkeiten erhalten. Für die Gesundheitsämter bedeutet dies Beratung und Aufsicht aus einer Hand und damit den von den Kommunen gewünschten Ausbau einer direkten Unterstützung. Auch das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung Nordrhein-Westfalen (LIA) soll in die neue Landesoberbehörde integriert werden.

Das Landesamt soll auf dem Gesundheitscampus in Bochum angesiedelt werden. Die gesetzlichen Grundlagen für das neue Amt sollen Presseberichten zufolge noch in diesem Jahr in den Landtag gehen. Das Amt soll spätestens Mitte 2024 seine Arbeit aufnehmen.