„Pflegekammern sind Eckstein des Pflegeberufs“

„Der Deutsche Pflegerat fordert Politik, Kostenträger, Krankenkassen, Gewerkschaften, Verbände und Arbeitgeber auf, sich gemeinsam für die Einrichtung von Pflegekammern in allen Bundesländern stark zu machen und so die Pflege zukunftssicher zu gestalten“, erklärte die Präsidentin des Deutschen Pflegerats (DPR), Christine Vogler. Sie äußerte sich anlässlich der in der Öffentlichkeit kontrovers diskutierte Gründung der Pflegekammer Baden-Württemberg. Dort wurden vor Kurzem Probleme beim Registrierungsverfahren bekannt.

Vogler betonte: „Wir müssen die Chancen und Möglichkeiten nutzen, die die Pflegekammer Baden-Württemberg bietet. Sie ist auch für die Gesellschaft von großer Bedeutung.“ Und weiter: Natürlich könne nicht alles von Anfang an perfekt laufen. Eine übertriebene Erwartungshaltung an einen reibungslosen Ablauf bei der Errichtung der Pflegekammer über alle hierfür notwendigen Akteure und Mechanismen hinweg – auch jetzt bei der Registrierung – sei nicht angebracht und werde der künftigen Bedeutung dieser Institution nicht gerecht.

„Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, die bestmöglichen Rahmenbedingungen für die Pflege unserer Gesellschaft zu schaffen,“ erklärte Vogler weiter. „Zusammen müssen wir eine dauerhaft starke Pflege sichern. Pflegekammern sind dabei ein Schlüsselelement zum Erfolg. Es ist an der Zeit, dass die Profession Pflege als gleichberechtigter Partner an Entscheidungsprozessen teilnimmt. Das setzt die Pflegekammer um.“

Die Pflegekammer Baden-Württemberg befindet sich derzeit in der Gründungsphase. Wie aus Presseberichten hervorgeht, sind rund 114.000 Pflegefachpersonen in Baden-Württemberg vom Statistischen Landesamt erfasst. Sie seien angeschrieben worden, um darüber abzustimmen, ob die Kammer gegründet werden soll. Die Pflegekammer komme nur dann nicht zustande, wenn mindestens 40 Prozent der Pflegefachpersonen einen Einwand einreichen. Bei diesem Prozess seien Pannen passiert. So hätten zum Beispiel zahlreiche Personen in Kliniken oder Einrichtungen keine Benachrichtigung erhalten. Es seien aber auch Personen kontaktiert worden, die sich bereits im Ruhestand befinden.

Der gesamte Prozess solle bis 25. März 2024 abgeschlossen sein, meldet der Gründungsausschuss der Pflegekammer. Dann werde das Gesundheitsministerium das Erreichen des 60-Prozent-Quorums feststellen. Ferner betont der Gründungsausschuss, dass es im Laufe der ersten Wochen des Registrierungsprozesses zu verschiedenen technischen Problemen gekommen sei. Diese seien alle vollständig behoben worden.

Bisher gibt es nur in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz Pflegekammern. Außerdem ist eine Bundespflegekammer errichtet worden. In etlichen anderen Bundesländern wurde die Errichtung einer Pflegekammer abgelehnt oder es sind keine Pläne dafür erkennbar. Die Errichtung einer solchen Kammer und mit ihr die Einführung einer „Zwangsmitgliedschaft“ wird von vielen Berufsangehörigen wie auch Teilen der Fachöffentlichkeit als kritisch angesehen.