Spahn will Selbstverwaltung nur in "Ausnahmefällen" übergehen
Spahn hatte den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) - die Selbstverwaltung der Ärzte und Krankenkassen - übergangen, um die Liposuktion per Rechtsverordnung zur Kassenleistung zu machen.
"Die Selbstverwaltung braucht für manche Entscheidungen zu lange"
"Die Selbstverwaltung erledigt viel. Doch für manche Entscheidungen braucht sie zu lange. Ich bin Fan einer funktionierenden Selbstverwaltung", sagte er gestern der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ).
Was die Behandlung von Lipödemen betrifft, habe die Selbstverwaltung sich selbst blockiert und das Thema fast zehn Jahre vor sich hergeschoben. Spahn: "Das geht nicht. Da würden Zehntausende Patientinnen unnötig hingehalten."
"Dafür hat der Gesundheitsminister die demokratische Legitimation"
"Die Selbstverwaltung spielt in unserem System eine wichtige Rolle. Das soll auch so bleiben", bekräftigte Spahn. Dennoch behalte er sich vor, "in Ausnahmefällen" als Minister zu entscheiden, was die Kasse zahlt. "Wenn sie [die Selbstverwaltung] nicht entscheidet, muss der Gesundheitsminister den Konflikt lösen können." Dafür habe er die Rechtsaufsicht und auch die demokratische Legitimation.
Auf die Frage, ob er den G-BA reformieren wolle, sagte er: "Ich kann da nur Winston Churchill plagiieren: 'Es ist nicht perfekt, aber es ist uns noch nichts Besseres eingefallen'."
