Tanja Machalet übernimmt Vorsitz des Gesundheitsausschusses
Bei der heutigen konstituierenden Sitzung des Gesundheitsausschusses wurde Machalet zur Vorsitzenden bestimmt. Die 51-jährige Volkswirtin aus Montabaur in Rheinland-Pfalz war zuletzt stellvertretendes Mitglied des Ausschusses. Sie sitzt seit 2021 im Bundestag und hat dort bisher Sozialpolitik gemacht.
Zu ihrem gesundheitspolitischen Sprecher hatte die SPD gestern Christos Pantazis gewählt. Der 49-jährige Arzt war vor seinem Einzug in den Bundestag 2021 als Neurochirurg unter anderem an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) und am Klinikum Braunschweig tätig. Seit 2021 gehört er dem Gesundheitsausschuss an – zunächst als stellvertretender Sprecher und Obmann. Er tritt die Nachfolge von Heike Baehrens an, die nicht mehr für den Bundestag kandidiert hatte.
Ausschuss mit 38 Mitgliedern etwas kleiner
Der aktuelle Gesundheitsausschuss fällt wie der gesamte Bundestag kleiner aus als der vergangene. Insgesamt entsenden die Fraktionen 38 ordentliche Mitglieder in das Gremium. 13 stellt die Union, gefolgt von der AfD mit neun und der SPD mit sieben Mitgliedern. Grüne und Linke entsenden fünf beziehungsweise vier ordentliche Mitglieder. Zum Ende der vergangenen Legislatur hatte der Gesundheitsausschuss noch 40 ordentliche Mitglieder und zwei beratende Mitglieder der Linksfraktion. Die Linke hatte nach der Abspaltung des „Bündnisses Sahra Wagenknecht“ (BSW) ihren Fraktionsstatus verloren.
Die Union hatte vergangene Woche Simone Borchardt zur gesundheitspolitischen Sprecherin gewählt (zm berichtete). Die 57-jährige Pflegeunternehmerin aus Nordwestmecklenburg folgt auf Tino Sorge, der neben Georg Kippels als parlamentarischer Staatssekretär ins Bundesgesundheitsministerium gewechselt ist.
Borchardt engagiert sich bereits seit 2021 im Gesundheitsausschuss. Neben ihr waren lediglich vier der 13 Ausschussmitglieder der Union bereits in der Vergangenheit im Ausschuss aktiv: Stephan Pilsinger, Emmi Zeulner, Axel Müller und Anne Janssen. Neu dabei sind Sascha van Beek, Matthias Hiller, Axel Knoerig, Dr. Thomas Pauls, Sebastian Schmidt, Prof. Hendrik Streeck, Prof. Hans Theiss und Maria-Lena Weiss.
Die SPD entsendet sieben Abgeordnete in den Gesundheitsausschuss. Neben der Vorsitzenden Tanja Machalet und dem gesundheitspolitischen Sprecher Pantazis engagieren sich in dem Gremium in der neuen Legislaturperiode Matthias Mieves, Claudia Moll, Stefan Schwartze, Linda Seitzl und Serdar Yüksel. Moll war bislang Pflegebeauftragter der Bundesregierung, Schwartze Patientenbeauftragter. Neu im Ausschuss sind der Krankenpfleger Yüksel, der im Februar erstmals in den Bundestag einzog, und Seitzl, die seit 2021 im Bundestag ist.
Gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen bleibt der Unfallchirurg und Notfallmediziner Janosch Dahmen (Berlin). Mitglieder des Ausschusses sind Simone Fischer, Linda Heitmann, Kirsten Kappert-Gonther und Johannes Wagner.
AfD schickt neun Abgeordnete in den Gesundheitsausschuss
Die AfD schickt neun Abgeordnete in den Gesundheitsausschuss. Im Ausschuss vertreten ist die Zahnärztin Christina Baum. Sie sitzt seit 2021 im Bundestag und im Gesundheitsausschuss. Baum kandidierte zunächst über die Landesliste Baden-Württemberg. Bei der Wahl im Februar wurde sie dann im Wahlkreis Harz direkt gewählt. Weiterhin im Gesundheitsausschuss sind Martin Sichert (bisheriger Sprecher), Carina Scheißl, Claudia Weiss, Joachim Bloch, Nicole Hess, Tobias Ebenberger, Kay-Uwe Ziegler und Thomas Dietz.
Die Linke ist mit vier Abgeordneten im Ausschuss vertreten. Der Medienwissenschaftler und stellvertretende Parteivorsitzende Ates Gürpinar sitzt seit 2021 im Bundestag und ist über die Landesliste Bayern wieder eingezogen. Neu dabei sind drei Frauen aus den Pflegeberufen: Julia-Christina Stange, Fachkinderkrankenschwester am Uniklinikum Mainz, Stella Merendino, Krankenpflegerin in der Notaufnahme in Berlin sowie Evelyn Schötz, Altenpflegerin aus Nürnberg.
