Tausenden Medizinstudierenden drohen Verschuldung und Armut
Wie sind Medizinstudierende von finanziellen Notlagen in der Corona-Krise betroffen?
Philip Plättner:
Man merkt deutlich, dass auch viele Medizinstudierende die direkten finanziellen Auswirkungen der Krise zu spüren bekommen. Insgesamt haben wir von allen 2,89 Millionen Studierenden in Deutschland 750.000 in finanziellen Notlagen. Unter den knapp 98.000 Medizinstudierenden in Deutschland sind ebenfalls tausende betroffen: Nach einer Umfrage der bvmd gehen mindestens 30 Prozent der Medizinstudierenden allein im Praktischen Jahr einem Nebenjob nach – neben ihrer Vollzeittätigkeit von 40 Stunden pro Woche auf Station.
Viele dieser Jobs sind durch die Krise weggefallen, da Studierende im Nebenjob meist kein Kurzarbeitergeld beziehen können und daher einfach gekündigt werden.
Zwar haben sich gleichzeitig Zehntausende freiwillig gemeldet, um in der Pandemie-Bewältigung, beispielsweise auf den Stationen oder bei Gesundheitsämtern, zu helfen. Dennoch bleiben viele ohne Nebenjob, und enorme finanzielle Probleme bestehen weiterhin.
Was genau sehen die Unterstützungsprogramme des Bundesbildungsministeriums (BMBF) und der KfW vor?
Es gibt mehrere Maßnahmen. Wir freuen uns sehr, dass das BMBF den Forderungen der bvmd aus unserem offenen Brief vom 22. März 2020 nachgekommen ist und die Einkünfte aus Tätigkeiten in der Pandemiebewältigung nicht vom BAföG abzieht, wie es sonst der Fall wäre. Abgesehen davon kritisieren wir jedoch die vom BMBF präsentierten nicht bedarfsgerechten „Lösungen“ ausdrücklich.
Eine Maßnahme sind die bereits üblichen KfW-Kredite, bei denen jedoch hohe Zinsen sowie ein verschuldeter Start ins Berufsleben drohen. Für bedürftige Studierende stellt die Bundesregierung außerdem den Studierendenwerken 100 Millionen Euro für Nothilfefonds zur Verfügung. Diese sind auf eine Höhe von maximal 500 Euro pro Person pro Monat gedeckelt und werden maximal für drei Monate ausgezahlt.
Und dabei ergeben sich Probleme?
Ja, und zwar weitreichende. Zum einen ist die Höhe der zur Verfügung gestellten Mittel in Relation zu den 750.000 Studierende in finanzieller Not in Deutschland viel zu niedrig bemessen. Pro Person kommt man rechnerisch auf nicht einmal 150 Euro pro Person für einen Monat. Würde man die Auszahlung auf drei Monat strecken, wäre man bei lediglich knapp über 40 Euro pro Person pro Monat. Die Zuschusshöhe ist also keinesfalls bedarfsgerecht festgelegt und wir gehen davon aus, dass der Nothilfefonds schnell aufgebraucht sein wird. Vielen Betroffenen wird voraussichtlich nicht geholfen werden können.
Zum anderen sind die Hürden zur Förderung unnötig hoch. Bevor Nothilfen ausgezahlt werden, muss eine Bedürftigkeitsprüfung erfolgen. Diese sieht vor, dass nur Studierende, die weniger als 500 Euro auf dem Konto haben, die Differenz bis maximal 500 Euro als Nothilfe ausgezahlt bekommen. Aufgrund der teilweise hohen laufenden Kosten, die sie haben, droht den meisten Studierenden hier als nicht förderungsberechtigt eingestuft zu werden, obwohl eine reale Bedürftigkeit vorliegt.
Können Sie ein Beispiel nennen?
Für ein WG-Zimmer in Göttingen, muss man teilweise schon allein 500 Euro ausgeben, in Städten wie Hamburg oder München ist diese Summe mitunter noch höher. Wenn man nun das Geld für diese Mieten am Anfang des Monats auf dem Konto hat, ist man schon nicht mehr förderungsberechtigt, obwohl etwaige andere Kosten, beispielsweise für Lebensmittel, hier noch gar nicht bedacht sind und eine reale Bedürftigkeit trotzdem besteht. Um die vorangegangenen Zahlen in Relation zu setzen: Das Existenzminimum in Deutschland ist für 2020 auf 784 Euro pro Monat festgelegt.
Die vorgeschlagenen Lösungen sind daher ineffizient und nur ein Tropfen auf den heißen Stein. So handelt niemand, der wirklich helfen will. Hunderttausenden Studierenden drohen hier Verschuldung und Armut.
Was wünschen Sie sich als Abhilfe, was sollte anders sein?
Die Politik muss Studierende endlich mit adäquaten Hilfen unterstützen. Dass sich hunderttausende Studierende verschulden sollen, kann nicht im gesamtgesellschaftlichen Interesse sein und gefährdet die Existenz Betroffener. Gemeinsam mit über 100 Studierendenvertretungen aus ganz Deutschland haben wir uns daher mit Alternativen auch in einem offenen Brief direkt an das BMBF gewandt.
Der Grundgedanke des Nothilfefonds ist gut, jedoch muss die Gesamtsumme hier dringend auf mindestens 900 Millionen Euro aufgestockt werden. Diese Mittel müssen dann allen Studierenden zugänglich sein und abseits der Bedürftigkeit an keine weiteren Bedingungen geknüpft sein.
Selbst bei dieser Summe von knapp einer Milliarde Euro muss jedoch auch ein nachhaltiges Finanzierungskonzept der chronisch unterfinanzierten Studierendenwerke erstellt werden, sonst bleiben seit Jahren bestehende Probleme, wie beispielsweise marode und renovierungsbedürftige Wohnheime und Kürzungen im Angebot der Studierendenwerke weiterhin bestehen.
Alternativ wäre auch eine temporäre Öffnung des BAföG ohne Rückzahlungspflicht eine geeignete Maßnahme um Studierende zu unterstützen und eine Verschuldung zu verhindern.
Die Fragen stellte Gabriele Prchala.
Philip Plättner ist Bundeskoordinator für Gesundheitspolitik 2019/20 der Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland e. V. (bvmd).