Politik

Kassen: Es gibt zu viele Kliniken

Für die Kassen ist die OECD-Studie zu OP-Zahlen ein Glücksfall. Seit Jahren fordern sie umfangreiche Reformen im Kliniksektor, nun werden sie von unabhängigen Experten und dem Gesundheitsminister unterstützt.

Fotolia.com / mathom

Warum es so viele Operationen in Deutschland gibt, hat für die Kassen einen einfachen Grund: "Es gibt schlicht und einfach zu viele Krankenhausbetten", sagte der Chef des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, der "Frankfurter Rundschau" (FR).

Um die Betten in den Kliniken voll zu bekommen und wirtschaftlich arbeiten zu können, werde mehr operiert. "Patienten können nicht mehr sicher sein, dass ein Eingriff ausschließlich aus medizinischen Gründen durchgeführt wird", so die Einschätzung des AOK-Chefs gegenüber dem Blatt. Anders sei es nicht zu erklären, dass Deutschland bei vielen Operationen weltweit Spitzenreiter sei.

Auch Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will Fehlanreize zur Vermeidung medizinisch überflüssiger Operationen beseitigen. "Wir wollen, dass die Krankenhausversorgung für die Menschen besser wird - es darf nicht ein Fehlanreiz sein, besonders viel machen zu müssen für ein Krankenhaus", sagte Bahr am Donnerstag in Berlin.

Die Mengensteigerungen der letzten Jahren seien nicht alle mit der alternden Bevölkerung und dem medizinisch-technischen Fortschritt zu begründen. Nach den Worten des Ministers sollen Kliniken, die gute Arbeit leisten, durchaus auch mehr operieren. "Aber es darf nicht gelten, dass alle Krankenhäuser in Deutschland immer mehr machen. Das kostet die Beitragszahler viel Geld", gehe auch zulasten der Beschäftigten, sagte Bahr.

Beiträge der Länder sinken von Jahr zu Jahr

Graalmann nennt einen weiteren Grund, warum die Kliniken versuchen, die Zahl der Behandlungen zu erhöhen: "Die Länder kommen ihren Investitionsverpflichtungen nur unzureichend nach." In Deutschland werden die Kliniken gemeinsam von Ländern und Kassen bezahlt: Die Länder sind für Gebäude und Einrichtungen zuständig, die Kassen zahlen die Behandlungskosten und damit den laufenden Betrieb. Doch während die Überweisungen der Kassen stetig steigen und zuletzt mehr als 62 Milliarden Euro betrugen, sinken die Beiträge der Länder von Jahr zu Jahr, heißt es in dem Bericht.

Waren es im Jahr 2000 noch 3,4 Milliarden Euro, schrumpfte der Betrag 2011 auf nur noch 2,7 Milliarden Euro, schreibt dir FR. Geschätzt werde, dass jährlich mindestens sechs Milliarden Euro notwendig sind. Um die Lücke auszugleichen, bestehe für die Kliniken ein hoher Anreiz, die Zahlungen der Kassen für Baumaßnahmen und Geräte umzuschichten. Das gehe aber eben nur, wenn die Betten voll sind und finanziell lohnende Operationen gemacht werden. 

In Deutschland werden doppelt so viele künstliche Hüften eingesetzt wie im OECD-Durchschnitt

Die Kassen fordern daher die Länder auf, mehr zu investieren. Sie verlangen aber auch, die Vergütung der Behandlungen zu ändern, damit es keine falschen ökonomischen Anreize gibt. An dem bestehenden System, in dem für jede Behandlung eine bestimmte Pauschale bezahlt wird, wolle man festhalten. "Aber es gibt offenbar besonders lohnenswerte Eingriffe. Und in genau diesen Fällen beobachten wir mehr Operationen", sagt Graalmann der FR und gibt ein Beispiel. 

Pro 100.000 Einwohner erhalten in Deutschland doppelt so viele Menschen eine künstliche Hüfte wie im OECD-Durchschnitt. Deshalb müsse man das System nachsteuern. "Die Bezahlung muss so verändert werden, dass es sich nicht mehr lohnt, die Zahl der Operationen unnötig zu erhöhen", fordert der AOK-Chef. Er will zudem erreichen, dass sich die Vergütung nach der geleisteten Qualität richtet, was auch die OECD empfiehlt. "Derzeit müssen wir alle Kliniken gleich bezahlen, egal ob sie gut oder schlecht arbeiten", beklagt Graalmann.

Wenn dann Krankenhäuser aus Geldmangel schließen müssten, wo bleibe da die den Versicherten versprochene wohnortnahe Versorgung? Graalmann hat diesbezüglich keine Sorgen: Ließe man bei planbaren Hüft-OPs alle Krankenhäuser mit unterdurchschnittlicher Qualität weg, würde sich die Fahrtzeit zum nächsten Krankenhaus um gerade einmal zwei Minuten verlängern, rechnet er vor: "Das sind 120 Sekunden im Gegenzug für die Gewissheit, hervorragend versorgt zu werden."