Ärzte drohen mit weiteren Streiks

Als Warnsignal und um die bundesweite Protestkampagne „Praxis in Not“ zu unterstützen, hatte der Virchowbund gemeinsam mit anderen Berufsverbänden zu Schließungen zwischen den Feiertagen aufgerufen. Zahlreiche Arztpraxen blieben am 27. Dezember geschlossen. Konkrete Zahlen nannte der Verband nicht. Nun könnte der Protest ausgeweitet werden, sollte es beim Gipfeltreffen am 9. Januar mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nicht zu einer Annäherung kommen.

Beim Krisengespräch soll es um die Überlastung der Praxen und die überbordende Bürokratie gehen – und ums Geld. Lauterbach sieht bislang keinen Spielraum für Honorarzuwächse. „Die Praxen brauchen bessere Arbeitsbedingungen, brauchen weniger Bürokratie. Das Geld muss auch gerechter verteilt werden“, sagte er in der ZDF-Nachrichtensendung „heute journal update“.

Eigentlich sollte der Streik zum Jahreswechsel beigelegt werden, doch nun äußerte der Bundesvorsitzende des Virchowbunds, Dirk Heinrich gegenüber der Rheinischen Post, man behalte sich vor, im Anschluss an das Treffen gegebenenfalls eine ganze Woche zu schließen, sollte es nicht zu einer Verständigung kommen. Der Verband kritisierte zudem die Äußerung Lauterbachs in der Nachrichtensendung, dass er die Forderung nach mehr Geld für nicht begründet halte. Außer in der Schweiz verdienten nirgendwo in Europa die Praxen so gut wie in Deutschland, so der Gesundheitsminister.

„Die Reaktion von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach auf den Ärzteprotest zeigt, dass die Proteste richtig und wichtig sind und wir offenbar einen längeren Atem brauchen als befürchtet. Wir haben diesen langen Atem“, sagte Heinrich daraufhin.

Der GKV-Spitzenverband und die Deutschen Stiftung Patientenschutz kritisieren wiederum, dass der Protest der niedergelassenen Ärzte letztendlich die Patienten trifft, die nicht untersucht würden während des Streiks. Ihre Forderung: Die Patientenversorgung dürfe nicht leiden, wenn die Ärzte ihre Interessen durchsetzen und Druck auf die Politik aufbauen wollen.

Der Virchowbund kritisierte, dass der Mindestlohn für Pflegehilfskräfte mittlerweile höher liege als der Tariflohn von gelernten Medizinischen Fachangestellten (MFA). Beiden Seiten – Arbeitgebern und Arbeitnehmern – sei aber auch schmerzlich bewusst, dass die politisch gewollte Budgetknappheit der Praxen das Haupthindernis auf dem Weg zu fairer Entlohnung der MFA sei, bedauert der Bundesvorsitzende. „Wenn wir weiterhin MFA aus politischer Untätigkeit heraus verlieren, werden sich die Praxen in Zukunft noch stärker einschränken müssen“, warnte Heinrich.