Booster-Impfungen für alle

Details stellten die Gesundheitsminister von Bund und Ländern nach ihrem Treffen in Lindau der Presse vor. Demnach sollen Auffrischungsimpfungen im Grundsatz für alle zeitnah möglich werden. Um einen hohen Schutz in Pflegeeinrichtungen in Herbst und Winter zu gewähren und dort gleichzeitig weiterhin auch soziale Kontakte zu ermöglichen, seien neben einer hohen Impfquote der Pflegebedürftigen und des Personals angemessene Testkonzepte angezeigt.

Die Beschlüsse seien in großer Einigkeit gefasst worden, machte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek, klar. Die Corona-Lage in Deutschland bezeichnete er als „sehr ernst“, vor allem auf den Intensivstationen der Krankenhäuser. Die Pflegenden arbeiteten schon lange am Rande ihrer Belastungsgrenze und darüber hinaus.

„Wir haben schwere Wochen vor uns“, prognostizierte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bei der Vorstellung des Beschlusses. Es gehe darum, sich „gut zu schützen und aufeinander aufzupassen“ und die vierte Welle zu brechen. Spahn hatte sich im Vorfeld der Ministerkonferenz in der Debatte für Booster-Impfungen für alle ausgesprochen, was jetzt auch von den Ländern getragen wird.

Es müssten effektive Maßnahmen getroffen werden, die vor allem die Ungeimpften in den Blick nehmen und konsequentere Zugangsbeschränkungen und Nachweis- und Kontrollpflichten vorsehen. Das bedeute, dass abhängig vom regionalen Infektions- und Erkrankungsgeschehen der Zugang zu bestimmten Bereichen auf Geimpfte und Genesene (2G) beschränkt werden könne. Die AHA-Regelungen müssen geschärft und wirksam kontrolliert und durchgesetzt werden, so die Minister.

Die Minister fordern, dass der Bundesgesetzgeber einen rechtssicheren Rahmen vor allem im Infektionsschutzgesetz schafft, der möglichst viele Handlungsmöglichkeiten zur Bekämpfung der pandemischen Lage eröffnet und nicht unnötig einschränkt. Die Länder sollten aus diesen rechtlichen Rahmenmöglichkeiten diejenigen Maßnahmen auswählen können, die für ein zielgerichtetes Handeln zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und für den Schutz der Bevölkerung regional am besten sind.