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Brandenburg will eGK für Flüchtlinge

ck/dpa
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Sozialministerin Diana Golze (Linke) will eine Gesundheitskarte für Asylbewerber in Brandenburg im Alleingang einführen.

"Wir wollen, dass Asylsuchende damit ganz normal ohne großen bürokratischen Aufwand zum Arzt gehen können", sagte Golze am Montag in Potsdam. "Auf eine Regelung vom Bund werden wir nicht warten."  

Bislang müssen Flüchtlinge jede Behandlung vor dem Arztbesuch bei den Sozialbehörden beantragen. Derzeit gibt es die Gesundheitskarte für Asylbewerber nur in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg. Zur Einführung der Chipkarte liefen bereits intensive Verhandlungen der AOK Nordost mit den Landkreisen, sagte Golze. 

Bund und Länder verhandeln in einer Arbeitsgruppe über die Gesundheitskarte. Einige Länder fordern, dass Asylbewerber als regulär Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung aufgenommen werden. Die Bundesregierung reagierte darauf zurückhaltend. "Wir sind aber weiterhin daran interessiert, dass der Bund Kosten übernimmt", betonte Golze. 

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