Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage

Deutschland muss rund 375 Millionen Dosen BioNTech abnehmen

von pr
Politik
Deutschland sei verpflichtet gewesen, rund 283 Millionen Dosen des Corona-Impfstoffs von Biontech/Pfizer abzunehmen. Und es bestehe für weitere 92,4 Millionen Dosen eine Abnahmeverpflichtung.

Mit Stand 30. November 2022 war die Bundesrepublik Deutschland dazu vertraglich verpflichtet, rund 283 Millionen Dosen des COVID-19-Impfstoffs Comirnaty des Herstellers BioNTech/Pfizer abzunehmen. Für weitere 92,4 Millionen Dosen besteht eine Abnahmeverpflichtung, teilte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AFD mit (Bundestags-Drucksache 20/5033). EU-weit könnten die EU-Mitgliedsstaaten bei Bedarf noch insgesamt weitere 692 Millionen Dosen aktivieren (Stand: 1. Dezember 2022).

Der Preis pro Dosis unterliege der vertraglichen Vertraulichkeit und dürfe nicht öffentlich bekannt gegeben werden, so die Bundesregierung weiter. Aufgrund der Nennung des noch ausstehenden Liefervolumens könnten auch die noch ausstehenden finanziellen Gesamtaufwendungen nicht genannt werden.

Die Europäische Kommission habe im Namen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union – einschließlich der Bundesrepublik Deutschland – Beschaffungsverträge mit BioNTech/Pfizer zum Bezug von Comirnaty abgeschlossen, heißt es in der Antwort weiter. Deutschland beziehe durch diese Verträge den Impfstoff direkt vom Hersteller. Kaufoptionen würden von der EU-Kommission in Abstimmung mit den Mitgliedstaaten gegenüber BioNTech/Pfizer ausgeübt.

Laut Impf-Dashboard des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) wurden bis Ende des Jahres 222,8 Millionen Dosen Impfstoff geliefert, davon 12,4 Millionen Dosen angepasster Omikron-Impfstoff. Die Lieferungen stammen von den Herstellern BioNTech/Pfizer (163,4 Millionen Dosen), Moderna (37,6 Millionen Dosen), AstraZeneca (14,4 Millionen Dosen), Johnson & Johnson (5,4 Millionen Dosen), Novavax (1,9 Millionen Dosen) und Valneva (89.000 Dosen).

Presseberichten zufolge bemüht sich Bundesregierung derzeit darum, voraussichtlich überschüssige Corona-Impfstofflieferungen noch zu stornieren oder zu reduzieren. Man befinde sich in Verhandlungen, die über die EU-Kommission vorgenommenen zusätzlichen Bestellungen für 2023 und 2024 abzubestellen oder zu verringern, berichten die Medien mit Verweis auf BMG-Kreise.

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