"Digitalisierung muss dem Menschen dienen"

Die Delegierten der bayerischen VV setzten sich am 19. Juli intensiv mit den Plänen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auseinander und fassten mehrere Beschlüsse, in denen sie Änderungen fordern.

Die Digitalisierung sei "kein Selbstzweck" und eigne sich nicht "für politische Selbstdarstellung im Gesundheitswesen". Technik müsse immer dem Menschen dienen und nicht umgekehrt, heißt es in einem der einstimmig gefassten Beschlüsse. Deshalb lehne die VV auch die geplante zentrale Speicherung von Gesundheitsdaten ab. "Datenschutz, Datensicherheit, ärztliche Schweigepflicht und informationelle Selbstbestimmung der Patienten müssen Vorrang vor einer gewaltsamen Einführung der Patientenakte haben. Jeder zentrale Server unterliegt einem hohen Risiko, gehackt zu werden", heißt es in der Mitteilung unter Bezug auf einen der Beschlüsse.

Die Delegierten forderten den Gesetzgeber zudem auf, bei der Einführung der Telematikinfrastruktur (TI) auf jegliche Sanktionen zu verzichten. Bislang müssen niedergelassene Zahnärzte, die ihre Praxen nicht fristgerecht an die TI angeschlossen haben, mit einem Honorarabzug rechnen. Die VV der KZVB vertritt jedoch den Standpunkt, dass die TI für Zahnärzte bislang keinen Nutzen bringe. Es müsse deshalb jedem Praxisinhaber selbst überlassen bleiben, ob er den Aufwand und das Risiko beim Datenschutz in Kauf nimmt.

Eine Alternative zur Anbindung der gesamten Praxis-EDV an die Telematik und ans Internet ist den Bayern zufolge das sogenannte "Stand-Alone-Szenario". Ärzte und Zahnärzte könnten so die Anbindung an die Telematik-Infrastruktur mit einem eigenen Rechner durchführen. Diese Möglichkeit willl Spahn jedoch abschaffen. Die KZVB-VV forderte ihn auf, darauf zu verzichten und das Stand-Alone-Szenario weiterhin zuzulassen. Es sei derzeit die sicherste Variante der Anbindung an die Telematik, unterstreicht die KZVB.