Impfpflicht für Angestellte in Gesundheitsberufen kommt
Nach der geplanten Novellierung der Hygieneordnung müssen die Träger medizinischer Einrichtungen wie Krankenhäuser, (Zahn-)Arztpraxen oder Pflegedienste zu Beginn einer Anstellung sicherstellen, dass die Anwärter geimpft sind, bestätigte eine Sprecherin des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie den zm.
Praxisinhaber sind, was ihren eigenen Immunschutz angeht, nicht betroffen
Das heißt, Praxisinhaber sind, was ihren eigenen Immunschutz angeht, nicht betroffen, müssen aber als Arbeitgeber bei neu einzustellenden Zahnärzten und Zahnmedizinischen Fachangestellten für Impfungen bei ihnen sorgen. "Irgendwo muss man ja anfangen", sagte die Pressesprecherin des Mainzer Ministeriums.
29 von 30 Masernfälle wurden bei Erwachsenen festgestellt
Neben Impfungen gegen Masern geht es um solche gegen Röteln und Windpocken. Die Landesregierung sei grundsätzlich für eine Impfpflicht, hieß es aus der Behörde von Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD). Diese Pflicht müsse sich aber auf bestimmte Personengruppen beziehen, um sie konsequent durchsetzen zu können. Da die meisten Masernfälle bei Erwachsenen auftreten, wolle man auch bei dieser Personengruppe beginnen. 29 der 30 gemeldeten Masernfälle dieses Jahres in Rheinland-Pfalz wurden bei Erwachsenen festgestellt.
Medienberichten zufolge will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dazu Anfang Mai einen Vorschlag für eine allgemeine Kinder-Impfpflicht unterbreiten. Er hatte sich wie Familienministerin Franziska Giffey (SPD) für verpflichtende Masern-Impfungen bei Kita- und Schulkindern ausgesprochen. In den Ländern gibt es dazu keine einheitliche Position. Während Brandenburg schon dabei ist, Regelungen für eine verpflichtende Masern-Impfung zu schaffen, sind Länder wie Niedersachsen dagegen.
Thüringen, das den Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz derzeit innehat, will die Impfpflicht bei der nächsten Sitzung Mitte Mai zum Thema machen.
