Jedes zehnte Cookie-Banner ist rechtswidrig

Die Verbraucherschützer schauten sich 949 Webseiten aus unterschiedlichen Branchen wie Reise, Lebensmittel-Lieferdienste und Versicherungen an. Insgesamt zehn Prozent verstießen demzufolge gegen geltende Gesetze. Teils seien „Durch Weitersurfen akzeptieren Sie alle Cookies“-Banner geschaltet worden, teils Einstellungen schon vorangekreuzt. Manchmal sei gar kein Banner vorhanden gewesen, obwohl Daten gespeichert wurden.

Am Ende wurden 98 Abmahnungen wegen klarer Verstöße gegen das TMG und die DSGVO verschickt, berichten die Verbraucherschützer. In zwei Drittel der Fälle hätten die Unternehmen inzwischen eine Unterlassungserklärung abgegeben. Zu den verklagten Firmen gehören demnach der Lieferdienst Lieferando, der Online-Musikdienst Napster und der Fitnessstudio-Betreiber AI Management GmbH („AI Fitness“).

Viele Banner bewegten sich dabei in einer rechtlichen Grauzone: Sie wirkten auf den ersten Blick zulässig, versuchten aber durch Tricks, die Nutzer zu lenken.

„Rechtswidrige Cookie-Banner sind kein Kavaliersdelikt. Die zunehmende Daten-Schnüffelei gefährdet die Privatsphäre der Verbraucher und führt zum durchleuchteten Bürger“, betonte vzbv-Vorstand Klaus Müller.