Keine Boni mehr
Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) berichtet, vereinbarten DKV und Bundesärztekammer, dass finanzielle Anreize für einzelne Operationen, Eingriffe oder Leistungen nicht vereinbart werden dürften, um die Unabhängigkeit der medizinischen Entscheidung zu sichern.
Bereits im letzten Jahr hatten die Krankenkassen sich über eine steigende Anzahl medizinisch nicht notwendiger Operationen beklagt. Im Januar verabschiedete die Koalition daraufhin eine Regelung, wonach Kliniken angeben müssen, ob sie sich an Vorgaben von DKG und Bundesärztekammer halten. Ebendiese Vorgaben wurden nun beschlossen.
Selbstverwaltung und nicht Selbstbedienung
Nicht aus der Welt ist hingegen ein anderer Gehälterstreit - jener über die Verdienste der Krankenkassenvorstände. Während Gewerkschaften, Arbeitgeber und Kassen weiterhin in seltener Eintracht dagegen kämpfen, die umstrittenen Bezüge der Kassenvorstände künftig vorab von der Staatsaufsicht genehmigen zu lassen, hält die Regierung daran fest. "Es heißt schließlich Selbstverwaltung und nicht Selbstbedienung", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU).
