So viele Schutzmasken wurden bestellt – und so viele ausgeliefert

Die Bundesregierung hat auf die Bundestagsdrucksache 19/23321 ausführlich auf zehn Seiten geantwortet. Bis zum 4. Dezember 2020 hat sie demnach rund 5,7 Milliarden Schutzmasken im Wert von rund 5,9 Milliarden Euro bestellt. 4,034 Milliarden Stück davon sind OP-Masken, sie kosteten 1,306 Milliarden Euro.

Auch FFP2- und KN95-Masken wurden seit Beginn der Corona-Pandemie in großen Mengen im In- und Ausland bestellt: 1,664 Milliarden Stück, sie kosteten 4,537 Milliarden Euro. Auch FFP-3-Masken wurden geordert – hier liegt die Mengenangabe der Bundesregierung bei sieben Millionen Masken zu einem Preis von 32 Millionen Euro.

Allerdings wurden nicht alle bestellten Masken bislang allerdings auch ausgeliefert. Anfang Dezember vergangenen Jahres lag die Zahl der bestellten und angelieferten Masken bei 2,73 Milliarden. Ausgeliefert wiederum wurden bis zum 4. Dezember bundesweit 576 Millionen Schutzmasken.

Diese Zahl entspricht rund 21 Prozent der Masken, die beim Bund angeliefert wurden – die übrigen 80 Prozent befinden sich noch auf Lager. Die Masken gehen nach ihrer Anlieferung erst in eine Qualitätsprüfung, werden nach erfolgreichem Bestehen abgenommen und befinden sich erst dann offiziell im Besitz der Bundesregierung.

Die FDP wollte von der Bundesregierung auch wissen, wie genau die Verteilung erfolgte. Pflegeeinrichtungen haben bundesweit (Stand: Anfang Dezember 2020) 22 Millionen FFP2-Masken und 44 Millionen OP-Masken erhalten. Auch das Technische Hilfswerk (THW) und der Bund wurden beliefert, sie erhielten 19,8 Millionen FFP2-Masken, eine Million FFP3-Masken sowie 59,7 Millionen OP-Masken. Die KVen haben 200.000 FFP3-Masken, 53,1 Millionen FFP2-Masken und 142,6 Millionen OP-Masken bekommen. Auch die Länder wurden beliefert, sie erhielten 74,8 Millionen FFP2-Masken, 1,7 Millionen FFP3-Masken und 148,1 Millionen OP-Masken.

Die FDP hatte gefragt, wie viel Liter Desinfektionsmittel und weitere Schutzausrüstungsgegenstände im vergangenen Jahr an KVen, Bundesbehörden und Länder ausgegeben wurden. Laut Auskunft der Bundesregierung waren dies 667 Millionen Liter Desinfektionsmittel und rund 145 Millionen „sonstige Schutzausrüstungsgegenstände“. Ein Teil der beschafften Persönlichen Schutzausrüstung (PSA) hat hierbei eine handelsübliche Haltbarkeit von ein bis zwei Jahren.

Eine detaillierte Aufstellung zur mittleren Haltbarkeit der beschafften PSA sei laut Bundesregierung angesichts der in der genannten Volumina an beschaffter PSA mit „verhältnismäßigem Aufwand“ nicht möglich. Sie sollen am Beginn ihrer marktüblichen Mindesthaltbarkeitsgrenze sein und einen sicheren Einsatz im kurz- und mittelfristigen Pandemie-Verlauf garantieren.

Um einige der Lieferungen ist es im vergangenen Jahr zu Streitigkeiten gekommen, denn nicht alle gelieferte Ware erfüllte die Qualitätsansprüche. Laut Antwort der Bundesregierung ist sie in 165 Fällen von Lieferverträgen zurückgetreten beziehungsweise wurden Auflösungsverträge mit den Lieferanten vereinbart.