Unabhängige Patientenbera­tung und GKV-Spitzenverband werden geprüft

Zu den konkreten Inhalten wollten sich die Beteiligten nicht äußern. Eine  Sprecherin des Bundesrechnungshofs bestätigte jedoch, dass es sich um ein laufendes Prüfungsverfahren handelt, zu dem allerdings aufgrund enger rechtlicher Vorgaben keine weiteren Angaben gemacht werden dürften.

Der GKV-SV bestätigte den zm ebenfalls, dass die Bundesbehörde die UPD prüfen will. Aber: "Über die Inhalte der Prüfung liegen uns bislang keine Informationen durch den Bundesrechnungshof vor. Wir werden mit der aktuell angesetzten Prüfung jedenfalls umgehen wie in anderen Fällen auch: transparent und professionell in allen inhaltlich relevanten Aspekten." Wie die Pressestelle der UPD mitteilte, wurden in dem Schreiben selbst keine Angaben zum Termin gemacht.

Im Oktober hatte der BRH den zm gegenüber bekräftigt, dass er "den GKV-Spitzenverband in Kürze schriftlich um eine Kopie der Fördervereinbarung mit der UPD/Sanvartis bitten" werde. Geprüft werden soll demzufolge die Transparenz der UPD-Finanzen und die Auftragsvergabe durch den GKV-SV an Sanvartis. Darüber hinaus hatten Bundestagsabgeordnete die Beratungsqualität bei der Patientenberatung und den Um­gang mit öffentlichen Fördermitteln - neun Millionen Euro jährlich - gerügt.