Warken setzt auf Bürokratieabbau und Dialog

Vergangene Woche trat Warken ihr neues Amt als Bundesgesundheitsministerin an. Am heutigen Donnerstag – ihrem 46. Geburtstag – erläuterte sie im Bundestag, was sie in der kommenden Legislaturperiode vorhat. „Wir wollen eine gute, bedarfsgerechte und bezahlbare medizinische und pflegerische Versorgung für die Menschen im ganzen Land sichern“, kündigte sie an. In ihrer Rede griff sie Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag auf.

Die Herausforderungen seien „gewaltig“. Die Juristin, die sich bislang vor allem mit Innenpolitik befasst hat, nannte dabei unter anderem die Stichworte „ineffiziente Strukturen„, „Fachkräftemangel“ und „Übermaß an Bürokratie“. „Wir werden das anpacken“, versprach sie. Die Regierungskoalition werde alles daransetzen, das Gesundheitssystem besser zu machen. Wer krank sei, müsse gut versorgt werden. „Dafür brauchen wir ein modernes und effizientes Gesundheitssystem“, betonte sie. Zudem hätten die Millionen Beschäftigten in der Gesundheitsbranche Anspruch auf gute Arbeitsbedingungen.

Wie im Koalitionsvertag angekündigt, will sie einen Fokus auf den Abbau von Bürokratie setzen. „Wir sorgen dafür, dass Ärztinnen und Ärzte weniger Zeit für Bürokratie aufbringen müssen. Sie sollen wieder mehr Zeit für die Patienten haben“, versprach die neue Ministerin. Ziel sei, die Vertrauenskultur zu stärken und die Eigenverantwortung der Gesundheitsberufe zu fördern.

Weiterhin machte Warken deutlich, dass ihr der Austausch mit den Akteuren im Gesundheitswesen wichtig ist. „Wir werden den Dialog mit allen Beteiligten suchen und pflegen“, betonte sie. So wolle sie einen neuen Pharmadialog starten und die Pharmaindustrie als Leitindustrie stärken. Dabei sprach sie ein weiteres Vorhaben an, das sich Union und SPD im Koalitionsvertrag vorgenommen haben.

Auf der Agenda der neuen Ministerin steht auch eine bessere Patientensteuerung in der ambulanten Versorgung. Die Beiträge in der gesetzlichen Krankenversicherung will sie langfristig stabilisieren. Darum soll sich, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, demnächst eine Kommission kümmern.

Den „Digitalisierungsschub“ will Warken fortsetzen, wie sie in ihrer Rede ausführte. Ein modernes Gesundheitssystem sei undenkbar ohne Digitalisierung. Die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) werde ihr Ministerium weiterhin eng begleiten und dabei „ein besonderes Augenmerk auf die Sicherheit legen“, versprach sie. Zudem wolle sie sich dafür einsetzen, die Datenverfügbarkeit für die Forschung zu verbessern.

Nötige Strukturreformen werden „wir gemeinsam fortsetzen“, kündigte die Ministerin an. Dabei sprach sie vor allem die Krankenhausreform an. Hier werde man bestehende Vorgaben und Anforderungen hinsichtlich der Ziele der Reform prüfen. Zügig werde auch die Finanzierung des im Rahmen der Krankenhausreform nötigen Transformationsfonds geändert. Die hälftige Finanzierung des Bundes soll künftig aus dem Sondervermögen Infrastruktur bezahlt werden. Die Reform der Notfallversorgung will Warken ebenfalls „rasch angehen“.

Wichtig sei ihr auch eine stabile Arzneimittelversorgung. „Wir wollen die Vor-Ort-Apotheken vor allem im ländlichen Raum stärken und sie als Anlaufstelle ausbauen“, versprach Warken. Zuletzt kam sie auf die Reform der Pflege zu sprechen. Die Sicherung einer guten pflegerischen Versorgung gleiche „einer Mammutaufgabe“. Deshalb solle wie im Koalitionsvertrag geplant bei einer großen Pflegereform „alles auf den Tisch kommen“. Die Bund-Länder-Gruppe werde sie zeitnah einberufen, kündigte Warken an.

„Eine gute Gesundheitsversorgung und eine gute Pflege sind elementar. Lassen Sie uns zusammenarbeiten“, appellierte Warken zum Abschluss ihrer Rede an die Bundestagsabgeordneten und die Akteure im Gesundheitswesen.