Warken wird Kanzleramtschefin, Linnemann neuer Gesundheitsminister

Erst am vergangenen Samstag hatte Spahn seinen Rücktritt als CDU/CSU-Fraktionschef erklärt. Er war in die Kritik geraten, da sein Mann und er mithilfe einer Leihmutter in den USA Eltern geworden sind, obwohl das in Deutschland verboten ist und er sich in der Vergangenheit gegen Leihmutterschaften ausgesprochen hatte. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) auf seinen Posten wechselt.

Für Freis Nachfolge kursierten bereits einige Namen, darunter auch der von Warken. Heute Morgen gab Merz nun bekannt, wie er sich seine Regierungsmannschaft künftig vorstellt. So soll Warken neue Chefin des Bundeskanzleramts werden, der bisherige CDU-Generalsekretär Linnemann das Bundesgesundheitsministerium übernehmen.

In einer Pressekonferenz heute Morgen bezeichnete Merz Warken als „durchsetzungsstark“ und „harte Verhandlerin“. Das hätten alle gemerkt, die mit ihr in den letzten Monaten zu tun hatten.

„Nina Warken hat in den vergangenen Monaten in der Bundesregierung als Gesundheitsministerin gezeigt, dass sie ein Ministerium führen, dass sie Reformen auch gegen Widerstände durchsetzen kann und dass sie vielfältige Themen in ihrer ganzen Komplexität beherrscht“, lobte Merz sie. Mit ihr werde in das Bundeskanzleramt zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik eine Frau einziehen. Als Kanzleramtschefin werde sie in der täglichen Regierungsarbeit seine wichtigste Stütze sein.

Anschließend stellte der Bundeskanzler Linnemann als neuen Bundesgesundheitsminister vor: „Das Bundesgesundheitsministerium ist zu einem zentralen Ressort in den Reformbemühungen meiner Regierung geworden“, erklärte Merz.

Der Gesundheitssektor sei nicht nur ein wesentlicher Bestandteil des täglichen Lebens, sondern verfüge auch über eine gut funktionierende Industrie. Er sei der „am schnellsten wachsende Teil unserer Volkswirtschaft“.

Als neuer Bundesgesundheitsminister werde Linnemann die Pflegereform und weitere strukturelle Reformen in der Gesundheitspolitik umsetzen. „Wir müssen den Reformkurs beibehalten. Und dafür braucht es einen Minister, der standfest und reformwillig zugleich ist, auch im Gegenwind“, erläuterte Merz. Linnemann habe bereits in den Koalitionsverhandlungen den Gesundheitsbereich verantwortet. „Er weiß also, wovon er spricht“, sagte der Kanzler.

Warken wünschte ihrem Nachfolger für seine neue Aufgabe „alles erdenklich Gute“. Sie sei in den letzten 14 Monaten sehr gerne Bundesgesundheitsministerin gewesen. Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dankte sie „für alles, was wir auf den Weg gebracht haben“.

Linnemann dankte Merz für das Vertrauen. „Ich möchte diesen Job möglichst erfolgreich fortführen“, kündigte er an. Seine neue Aufgabe gehe er mit „Demut und großem Respekt“ an. Die Themen Gesundheit und Pflege beträfen alle, deshalb seien sie so wichtig, sagte Linnemann.

Während der Pressekonferenz gab Merz auch bekannt, dass Philipp Amthor neuer Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt werden soll. Er löst Michael Meister ab. Bislang ist Amthor Parlamentarischer Staatssekretär im Digitalministerium.

Es werde weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben, kündigte Merz an. Nach der Sommerpause werde die Regierung große Reformvorhaben angehen. „Wir haben schon viel erreicht, aber es ist auch noch viel zu tun“, betonte der Kanzler.