„Was wir machen, kostet wirklich mehr Geld“

„Was wir machen, kostet wirklich mehr Geld“, sagte Lauterbach kürzlich auf seiner Medizin-Tour durch Sachsen beim Besuch einer Klinik in Chemnitz. Medienberichten zufolge hatte er auch eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge in die Diskussion gebracht. Einen Zeitpunkt dafür nannte er aber dort nicht, verwies jedoch auf die Krankenhausreform, die Notfallversorgung und die geplante Entbudgetierung für Hausärztinnen und Hausärzte. Wiederholt hatten Krankenkassen in der letzten Zeit vor deutlichen Beitragsanstiegen gewarnt, mit möglichen Erhöhungen der Zusatzbeiträge.

Auch der Präsident des Bundesamtes für soziale Sicherung (BAS), Frank Plate, warnte gestern bei der Vorstellung des jüngsten Tätigkeitsberichtes 2023: „Die Finanzierung der gesetzlichen Kranken- und besonders der sozialen Pflegeversicherung ist leider ein Dauerthema. Die politisch Verantwortlichen müssten hier dringend Sorge dafür tragen, die Stellschrauben für eine nachhaltige Sicherung der Systeme anzupassen.“ Die Finanzentwicklung gewinne weiter deutlich an Dynamik und entwickele sich sogar noch ungünstiger als bisher angenommen, erklärte er.

Das BAS verteilt über den Gesundheitsfonds die Beitragsgelder an die einzelnen Kassen. Deren Finanzreserven sind inzwischen fast aufgebraucht: Allein im Gesundheitsfonds verwaltete das BAS 2023 302 Milliarden Euro, 299,6 Milliarden Euro gingen als Zuweisungen an die Krankenkassen. Wie aus dem Tätigkeitsbericht hervorgeht, mussten 68 der insgesamt 95 Krankenkassen Mittel aus ihren Finanzreserven an den Gesundheitsfonds zahlen.

Zum Hintergrund: Der beim BAS gebildete GKV-Schätzerkreis, dem Fachleute des BMG, des GKV-Spitzenverbandes und des BAS angehören, hat die Aufgabe, die finanzielle Entwicklung der GKV für das laufende Jahr zu bewerten und eine Prognose für das Folgejahr zu treffen. Diese dient als Grundlage für die Festlegung des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes, für die Höhe der Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds sowie für die Durchführung des Einkommensausgleichs. Die Prognose erfolgt jedes Jahr im Herbst.