Stadt Berlin

Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz

In Berlin hat Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) eine Clearingstelle für Menschen mit ungeklärtem Krankenversicherungsschutz eröffnet: Hauptziel ist, sie wieder in eine Krankenkasse zu vermitteln.

Dilek Kolat und Martin Zwick bei der Eröffnung der Clearingstelle in Berlin. SenGPG

Die am 22. Oktober offiziell eröffnete Clearingstelle befindet sich im „Zentrum am Hauptbahnhof“ der Stadtmission in der Lehrter Straße und hat ihre Arbeit bereits am 9. Oktober aufgenommen.

„Wir wollen diejenigen unterstützen, die ärztliche Hilfe brauchen, aber keine Krankenversicherungskarte vorweisen können", sagte Kolat. Hauptziel ist, Menschen mit unklarem Krankenversicherungsstatus in die Versicherung bei einer Krankenkasse in Deutschland oder im Ausland zu vermitteln.

Sollte dies nicht möglich sein, ist die Versorgung über Ansprüche nach SGB XII oder dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) zu prüfen, heißt es von der Senatsverwaltung.

In Berlin leben nach Schätzungen nichtstaatlicher Organisationen rund 60.000 Menschen ohne Krankenversicherungsschutz. Dazu zählen Menschen ohne rechtlichen Aufenthaltsstatus, EU-Bürger sowie Menschen aus Drittstaaten, Selbstständige ohne Krankenversicherung und Studierende mit privater (sehr eingeschränkter) Krankenversicherung. Davon sind geschätzt 25 bis 50 Prozent versicherbar.

Die Stelle steht demnach allen Bedürftigen ohne geklärten Versicherungsschutz zur Verfügung - deutschen Staatsbürgern ebenso wie nichtversicherten Ausländern aus der EU und Drittstaaten. Qualifizierte Mitarbeiter prüfen demzufolge alle Möglichkeiten eines Leistungsanspruchs und bieten Unterstützung und Begleitung für weitere Schritte an. Sollte eine aufenthaltsrechtliche Beratung notwendig sein, arbeitet die Clearingstelle eng mit der Beratungsstelle für Migranten beim Berliner Integrationsbeauftragten und dem Willkommenszentrum Berlin zusammen.

1,5 Millionen Euro stehen pro Jahr zur Verfügung

Träger ist die Berliner Stadtmission. Für die Umsetzung stehen in 2018 und 2019 jährlich insgesamt 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, so die Senatsstelle.

Kolat: "Die Clearingstelle hat als Anlaufstelle die Aufgabe, jenen Menschen, die durch das Raster unseres Gesundheitssystems gerutscht sind, zu ihrem Recht zu verhelfen."

Martin Zwick, Vorstand Berliner Stadtmission, ergänzt: "Wir erleben täglich, dass Menschen aufgrund ihres ungeklärten Krankenversicherungsschutzes entweder keine ärztliche Versorgung in Anspruch nehmen oder nur ungenügend versorgt werden. Somit kann die Clearingstelle für betroffene Menschen sogar lebensverlängernd wirken."

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