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GOÄ: Chronologie der Ereignisse

Heute startet der 119. Deutsche Ärztetag. Hauptthema: das Drama um die GOÄ. Wir haben für Sie eine Chronologie der Ereignisse zusammengestellt.

Auf dem außerordentlichen Deutschen Ärztetag am 13. Januar in Berlin hatten die Ärzte die Signale auf Grün gestellt und den Leitantrag des Bundesärztekammer-Vorstandes zur Novellierung der Gebührenordnung mit großer Mehrheit angenommen. Zugleich überwiesen sie Anträge, deren Umsetzung eine Unterbrechung der laufenden Verhandlungen mit der PKV und Beihilfe für eine neue GOÄ zur Folge gehabt hätte, an den zuständigen Ausschuss zurück.

Der BÄK-Vorstand wurde damit beauftragt, unter Beratung die Gesetzesinitiative zur Anpassung der Bundesärzteordnung und den Entwurf der neuen GOÄ zu prüfen und gegenüber dem BMG freizugeben. Danach überschlugen sich die Ereignisse und die GOÄ-Novelle geriet immer mehr in die Kritik, vor allem von Seiten der Fachverbände, die eine mangelnde Beteiligung monieren. Hier einige Eckpunkte mit Fakten aus den vergangenen Wochen - ohne Anspruch auf Vollständigkeit.


GOÄ - der Rückblick

Der Vorsitzende des Hartmannbundes, Dr. Klaus Reinhard, warnte vor einem neuen innerärztlichen Konflikt zwischen Vertragsärzten und Ärzten in der stationären Versorgung.

Der Gesamtvorstand der BÄK wurde erstmals mit dem Entwurf samt Legendierung und Leistungsbewertung von mehr als 4.000 Positionen konfrontiert - und lehnte ihn ab. Er sah sich außerstande, angesichts der Fülle von Neubewertungen und auch teils überraschend starken Absenkungen mit unabsehbaren Verteilungswirkungen für manche Arztgruppen ein positives Votum abzugeben.

Dr. Theodor Windhorst, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, trat von seiner Funktion als Vorsitzender des GOÄ-Ausschusses und als Verhandlungsführer zur GOÄ-neu zurück. Neue Verhandlungsführer sind Dr. Gottfried von Knoblauch zu Hatzbach und Dr. Klaus Reinhardt. Das Reformpaket wird zur Chefsache für BÄK-Präsident Montgomery.

Die Fachverbände begrüßen die Entscheidung. Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands (SpiFA) fordert eine neue GOÄ.

Der BÄK-Vorstand sieht bei der GOÄ-Novelle weiteren Diskussionsbedarf. Die Verhandlungen seien aber nicht gescheitert. Die Analyse der vom PKV-Verband in Auftrag gegebenen Berechnungen hätten ergeben, dass die Bewertungsvorschläge in vielen Kapiteln nicht nachvollziehbar seien.

Der NAV-Virchow-Bund spricht von "Chaostagen" an der Spitze der Bundesärztekammer und fordert Transparenz und Aufarbeitung. Ein trotziges "Weiter so" sei keine Option.

Presseberichten zufolge soll BÄK-Präsident Montgomery in die Verantwortung. Dass die Reform noch in dieser Legislaturperiode komme, sei unwahrscheinlich. Der Prozess solle aber unter Einbindung der Fachgesellschaften und Berufsverbände in weiteren Verhandlungen mit der PKV und der Beihilfe fortgesetzt werden.

Die HNO-Ärzte fordern einen Neuanfang bei der Reform.

Von „Dichtung und Wahrheit“ spricht Lars Lindemann, Hauptgeschäftsführer der SpiFa. Er stellt den zehn Behauptungen der BÄK seine eigenen Thesen gegenüber. Sein Fazit: "Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht!"

Der Deutsche Hausärztetag fordert, dass hausärztliche Leistungen bei der GOÄ-Novelle Priorität haben sollen. Montgomery gerät unterdessen immer weiter in die Kritik.

Dr. Klaus Reinhardt wurde zum neuen Vorsitzenden des Gebührenordnungsausschusses der Bundesärztekammer gewählt. Reinhardt ist Mitglied des Vorstandes der Bundesärztekammer, Vize-Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe und Vorsitzender des Hartmannbundes.

Mit dem Verhandlungsführer der BÄK ­ - also dem Präsidenten Montgomery -  sollen Reinhardt und der GOÄ-Verhandlungsbeauftragte der BÄK, Dr. Bernhard Rochell, die Beratungen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV-Verband) und der Beihilfe unter intensiver Einbeziehung der ärztlichen Verbände fortführen.

Der ehemalige Verhandlungsführer Windhorst meldet sich in der Presse zu Wort. Presseberichten zufolge habe es keine konsentierten Bewertungen gegeben. Die Rede ist von fehlenden Personalressourcen, keinem Zugriff auf reale Abrechungsdaten und schwierigen Organisationsstrukturen.

Presseberichten zufolge ist in Sachen GOÄ die "Reset-Taste" gedrückt worden. BÄK und die Ärzteverbände scheinen sich im Vorfeld des Deutschen Ärztetages anzunähern, alles soll demnach noch einmal auf den Prüfstand gestellt werden.

Dr. Dirk Heinrich, Vorsitzender des NAV-Virchow-Bundes, mahnt in einem Interview an, es sei an der BÄK das verlorengegangene Vertrauen wiederzugewinnen. Der SpiFa begrüßt in seiner neuen Presseerklärung die Ankündigung eines „Resets“.


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