Für rasche Entscheidungen der Selbstverwal­tung in der Corona-Zeit

G-BA verlängert Status der "besonderen Umstände"

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat einen Beschluss verlängert, wonach ihm im Rahmen der Corona-Pandemie auch weiterhin rasche Entscheidungen der gemeinsamen Selbstverwaltung möglich gemacht werden. Er gilt bis Ende Oktober.

Mit dem Beschluss ermöglicht der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) der Selbstverwaltung weiterhin rasche Entscheidungen. G-BA

Der ursprüngliche Beschluss stammt vom 20. März und wurde mit Datum 20. Juli geändert. Er legt das „Vorliegen besonderer Umstände“ fest und gilt längstens für vier Monate. Diese besonderen Umstände erlauben schriftliche Abstimmungen auch ohne Beschlussfassung. Dies ist laut G-BA in Zeiten einer Pandemie nötig, um schnell auf sich ändernde Faktenlagen reagieren zu können.

So hatte der G-BA im Rahmen dieser „besonderen Umstände“ beschlossen, dass Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen für Atemwegsinfekte für eine bestimmte Zeit auch telefonisch ausgestellt werden konnten. Auch die Ende März beschlossene vorübergehende Aussetzung der Einladungen zur Teilnahme am Mammografie-Screening fallen unter diese Regelung.

Auszug aus dem G-BA-Beschluss

„Das Plenum kann einstimmig das Vorliegen besonderer Umstände beschließen. Ein solcher Beschluss kann getroffen werden, wenn eine für das Gesundheitswesen besonders herausfordernde Situation mit besonderen Versorgungsbedarfen und schnellen Entscheidungsnotwendigkeiten (wie zum Beispiel aus Gründen einer Epidemie) besteht… Ein Beschluss kann auch getroffen werden, um die Beschlussfähigkeit des Gemeinsamen Bundesausschusses bei erheblichen Einschränkungen der Möglichkeit von Präsenzsitzungen (wie zum Beispiel bei behördlichen Warnungen vor oder Verboten von Versammlungen) zu erhalten.“

Das neu identifizierte Coronavirus SARS-CoV-2 verursacht die "Corona virus disease 2019" (Covid-19) und ist Auslöser der COVID-19-Pandemie.

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