KZBV, BZÄK und DGZMK gehen auf Distanz
Der FVDZ hatte am 5. November mit einem Brief auf ein Anschreiben Spahns an die niedergelassenen Zahnärztinnen und Zahnärzte in Deutschland reagiert. In dem Schreiben hatte der Minister seine Wertschätzung und Anerkennung für den gesamten Berufsstand zum Ausdruck gebracht und sich für die besonderen Leistungen und den Einsatz während der Corona-Pandemie bedankt.
Der FVDZ hatte in seinem Schreiben die Intention Spahns in Abrede gestellt und dem Minister vorgeworfen, er habe die Zahnärzteschaft "im Stich" lassen (siehe Kasten).
"Emotionalität und Respektlosigkeit dürfen nicht die Oberhand gewinnen!"
KZBV, BZÄK und DGZMK haben sich heute in einem gemeinsamen Statement von der Diktion des FVDZ sowie von einigen Passagen des mit ihnen nicht abgestimmten Briefes distanziert. "Der politische Diskurs muss auch in Krisenzeiten von einem Mindestmaß an Respekt geprägt bleiben", heißt es in dem Statement. "Die Situation darf nicht dazu führen, dass Emotionalität und Respektlosigkeit die Oberhand gewinnen.
Sie stellen gemeinsam fest: "Die Lage für viele Kolleginnen und Kollegen ist in der Pandemie weiterhin schwierig und in Teilen sogar existenzbedrohend. Hier dürfen wir gemeinsam erwarten, dass sich die Politik mit uns zusammen den sich stellenden Fragen und Problemen zuwendet und praktische Lösungen findet."
Klar in der Argumentation, aber fair und angemessen im Ton
Auch künftig wollen die Standesorganisationen die Auswirkungen der Pandemie auf Zahnarztpraxen und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit belastbaren Analysen und Auswertungen untermauern: "Klar und ergebnisorientiert in der Argumentation, aber jederzeit fair und angemessen im Ton. Auf dieser Grundlage werden wir unsere Lösungsvorschläge zur Bewältigung der Pandemie einbringen und uns für die Kolleginnen und Kollegen mit allen Kräften einsetzen."
Auszüge aus dem Brief des FVDZ an Jens Spahn
Auszüge aus dem Brief des FVDZ an Jens Spahn
Der FVDZ hatte in seinem Brief an Spahn unter an anderem den Zeitpunkt des Schreibens kritisiert: "Wir, die Zahnärztinnen und Zahnärzte in Deutschland, können Ihnen versichern, dass wir Ihren Dank sehr aufmerksam wahrnehmen. Wäre er sechs Monate früher gekommen, mitten in der ersten Welle der Corona-Pandemie, hätte er uns vielleicht sogar Motivation sein können. Nun jedoch, mit der Erfahrung der demonstrativen politischen Geringschätzung des vergangenen halben Jahres, hat Ihre Form der Dankesbekundung den schalen Beigeschmack des halbherzigen Klatschens auf den Balkonen dieser Republik.
Weiter heißt es in dem Brief mit Blick auf die Liquiditätshilfe: "Sie hätten die Regelung zur Rückerstattung gern anders ausgestaltet, schreiben Sie. Zugleich rechtfertigen Sie aber die Ablehnung der von Ihnen als begründet anerkannten Ansprüche: Die Zahnärztinnen und Zahnärzte sollten doch die enormen Belastungen der öffentlichen Haushalte und Sozialversicherungen durch die Pandemie bedenken. Übersetzt heißt das: Unsere zusätzlichen Belastungen werden schlicht ignoriert. Wir dürfen zwar ganz vorn in der Daseinsvorsorge unseren unverzichtbaren Beitrag leisten, aber geht es um Schutz und finanzielle Unterstützung, stehen wir am Ende der Reihe - es gibt davor genug andere. Welche sachliche Begründung gibt es aus Ihrer Sicht dafür, dass Zahnärzte in der Frage der Sicherung von Versorgungstrukturen vollkommen anders behandelt werden als Ärzte und Angehörige anderer Heilberufe? Sie werden nicht müde, die Zahnärzteschaft für Ihre Leistungen zu loben und für ihre Einsatzbereitschaft, für ihre Innovationsfreude und Leistungsfähigkeit, aber bis heute, wenn es darauf ankommen würde, Wertschätzung für eben jenes leistungsfähige System der zahnärztlichen Versorgung zu zeigen, lassen Sie die Zahnärztinnen und Zahnärzte im Stich – mit jeder neuen Verordnung, mit jedem neuen Gesetzentwurf."
Gerügt wird auch die erklärende Einordnung des Ministers: "Sie schreiben als Rechtfertigung für ausbleibende finanzielle Unterstützung, Bund und Länder müssten ihre Handlungsfähigkeit im Verlauf der Pandemie erhalten, um rechtzeitig eingreifen zu können, „wenn wirtschaftliche Schieflagen eintreten, die Existenzen und Versorgungsstrukturen unmittelbar gefährden“. Seien Sie versichert, sehr geehrter Herr Minister, nach unserer Erfahrung in der Pandemie geht es in der ambulanten zahnärztlichen Versorgung nicht mehr um die Schieflage einzelner Existenzen, sondern um eine Gefährdung der gesamten Versorgungsstruktur. Was muss noch passieren, um zu erkennen, dass es für „rechtzeitiges Eingreifen“ vielleicht sogar schon zu spät ist?"
Offener Brief des FVDZ an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vom 5. November 2020. Den vollständigen Brief finden Siehttps://www.fvdz.de/details/sehr-geehrter-herr-minister-spahn.html - external-link-new-window.
