Diese Einsparpotenziale sieht die Ärzteschaft

Insgesamt seien die Ausgaben für die ambulante Versorgung in einem deutlich geringeren Umfang gestiegen als die Gesamtausgaben, erklärte KBV-Chef Dr. Andreas Gassen. „Die vertragsärztliche und psychotherapeutische Versorgung ist damit kein Kostentreiber“, hob Gassen hervor. Es sei daher realitätsfremd, bei der ambulanten Versorgung einsparen zu wollen.

Konkretes Einsparpotenzial sieht die KBV hingegen bei versicherungsfremden Leistungen. Gassen verwies in dem Zuammenhang auf das Leipziger Forschungsinstitut für Gesundheitsökonomie und Gesundheitsforschung (WIG2), das die Ausgaben für diese Leistungen im Jahr 2023 bei knapp 60 Milliarden Euro bezifferte. Da der aktuelle Bundeszuschuss bei 14,5 Milliarden Euro liege, betrage das Einsparpotenzial für die GKV 45,3 Milliarden Euro. „Das entspricht nahezu der Summe für die gesamte vertragsärztliche Versorgung“, konstatierte Gassen mit Blick auf den Bundesrat, der Ende Januar die Bundesregierung aufforderte, versicherungsfremde Leistungen künftig vollständig aus Steuermitteln zu finanzieren.

Aufgrund des Anstiegs der Anzahl gesetzlich Versicherter und der alternden deutschen Gesellschaft erhöhe sich der Behandlungsbedarf zwangsläufig. Diese strukturelle Entwicklung, belaste die GKV dauerhaft und müsse bei der Bewertung der Finanzlage berücksichtigt werden, fordert Gassen. Bereits jetzt unterlägen rund 40 Millionen fachärztliche Termine pro Jahr der Budgetierung und würden somit nicht vollständig vergütet: „Und das in einem System, in dem der ambulante Bereich insgesamt lediglich 16 Prozent der GKV-Ausgaben verursacht.“

Weiteres Einsparpotenzial steckt Gassen zufolge im Bürokratieabbau, beispielsweise durch Verschlankung von Abrechnungsverfahren und die Einführung von Bagatellgrenzen bei Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Zur Finanzierung der Deckungslücken in der GKV plädierte Gassen zudem für höhere Steuern auf Alkohol und Tabak.

Der stellvertretende KBV-Vorstandsvorsitzende Dr. Stephan Hofmeister betonte erneut, dass es einen großen Unterschied mache, ob man über kurzfristige finanzielle Effekte oder über langfristige strukturelle Wirkungen spricht: „Ein Primärarztsystem führt nicht kurzfristig zu relevanten Einsparungen in der GKV. Das ist ein Irrglaube.“ Vielmehr entfalte eine bessere Steuerung ihre Wirkung über veränderte Abläufe und weniger unkoordinierte Versorgung. „Steuerung kann zu einer besseren Organisation der Versorgung führen, ist aber kein kurzfristiges Sparinstrument an sich“, so Hofmeister.

„Ein Primärarztsystem oder Primärversorgungssystem – wie es jetzt heißen soll – führt nicht kurzfristig zu relevanten Einsparungen in der GKV. Das ist ein Irrglaube.“

KBV-Vorstandsvorsitzender Dr. Stephan Hofmeister

Auch in besserer Prävention und mehr Eigenverantwortung sieht der KBV-Vize langfristige Einsparpotenziale: „Prävention kann dazu beitragen, hohe Folgekosten zu vermeiden.“ Dabei sei klar: „Prävention wirkt langfristig, nicht im laufenden Haushaltsjahr.“

KBV-Vorstandsmitglied Dr. Sibylle Steiner verwies auf die 116117. „Die 116117 kann perspektivisch der zentrale Zugang für all diejenigen sein, die nicht bereits in haus- oder auch fachärztlicher Betreuung und Behandlung sind“, sagte sie. Die Ärzteschaft sei bereit, diese Aufgabe künftig zu übernehmen. Allerdings: „Klar ist aber auch, dass eine solche Steuerung als Aufgabe der Daseinsvorsorge finanziert werden muss.“