Österreich kippt allgemeine Impfpflicht

Bereits wenige Wochen nach der Einführung der Impfpflicht Anfang Februar 2022 nimmt Österreichs Regierung die Impfpflicht gegen das Coronavirus bis auf Weiteres zurück. Diese sei angesichts der vorherr­schenden Omikron-Variante, deren Infektionsverläufe in der Regel mild verlaufen, nicht verhältnismäßig, so die Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). „Genau wie das Virus sehr beweglich ist, müssen wir flexibel und anpassungsfähig sein,“ sagte sie.

Basis für die Entscheidung ist der Bericht einer Expertenkommission. In drei Monaten solle dann erneut die pandemische Lage beurteilt und das weitere Verfahren entschieden werden, erklärte Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne). Österreichs Krankenhäuser könnten die Omikron-Welle bisher bewältigen.

Ab dem 15. März hätten alle Personen, die eine Impfung gegen SARS-CoV-2 verweigerten, mit einer Geldstrafe von bis zu 3.600 Euro rechnen müssen. Österreich war mit dem Schritt ein Vorreiter in der EU. In anderen Ländern gibt es bislang nur altersspezifische und berufs- oder einrichtungsbezogene Vorschriften. Die Impfquote stagnierte in Österreich bei rund 70 Prozent.