SpiFa rügt "Blockadehaltung" der Krankenkassen

"Wir fordern die gesetzlichen Krankenkassen auf, wie im Gesetz vorgesehen, die dafür entstehenden Kosten – ohne Wenn und Aber – zu übernehmen!“, verdeutlicht der SpiFa-Vorsitzende Dr. Dirk Heinrich in einer Erklärung.

"Niedergelassene Ärzte müssten eine Anbindung ihrer Praxen an die TI nicht selbst finanzieren", heißt es dort. Der SpiFa beruft sich dabei auf die gesetzliche Vorgabe aus dem E-Health-Gesetz vor, wonach die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet seien, die Kosten für den Anschluss der Praxen zu übernehmen.

Dass die Industrie derzeit nicht in der Lage ist, entsprechend ausreichend Praxen anzubinden, liege nicht in der Verantwortung der niedergelassenen Ärzte oder der ärztlichen Selbstverwaltung. Wenn der GKV-Spitzenverband dennoch auf der sukzessiven Absenkung der Finanzierungspauschalen bestehe, könne dies nur als Blockadehaltung verstanden werden.

„Welchen Wert hat eine gemeinsame Selbstverwaltung, wenn der eine Verhandlungspartner die Mitglieder des Anderen so im Regen stehen lässt?“, fragt Dr. Axel Schroeder, Vorstandsmitglied des SpiFa. Der SpiFa hatte hierzu Ende April einen Grundsatzbeschluss gefasst.