Europäischer Gerichtshof

Urteil: Titandioxid wurde zu Unrecht als krebserregend eingestuft

Die Europäische Kommission hatte im Sommer den Farbstoff Titandioxid als Lebensmittelzusatzstoff verboten. Nun urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass die entsprechende Verordnung nichtig ist.

Titandioxid ist in Pulverform in vielen Kosmetika, Arzneimitteln sowie in Farben und Lebensmitteln enthalten – etwa in Kaugummi, Süßigkeiten, Backwaren, Suppen, Soßen oder Käse. Auch in manchen Zahnpasten war oder wird er als Weißstoff verwendet. Анна Мартьянова - adobe.stock.com

Studien haben Titandioxid eine krebsfördernde Wirkung attestiert, vor allem beim Einatmen bestimmter Pulverformen. Konkret hielt die EU-Kommission in ihrer Verbotsverordnung dazu fest, der Stoff habe eine karzinogene Wirkung, „wenn er in Pulverform mit mindestens 1 Prozent Partikel mit aerodynamischem Durchmesser von höchstens 10 μm eingeatmet” wird. Nun erklärte der EuGH die entsprechende Verordnung der EU-Kommission aus dem Jahr 2019 für nichtig.

„Die Kommission hat einen offensichtlichen Fehler bei der Beurteilung der Zuverlässigkeit und der Anerkennung der Studie begangen, auf der die Einstufung beruhte, und hat gegen das Kriterium verstoßen, wonach sich diese Einstufung nur auf einen Stoff mit der intrinsischen Eigenschaft, Krebs zu erzeugen, beziehen darf.”

Europäischer Gerichtshof, Luxemburg, 23. November 2023

Zum einen befand das Gericht, „dass im vorliegenden Fall das Erfordernis, dass die Einstufung eines karzinogenen Stoffes auf zuverlässigen und anerkannten Untersuchungen beruhen muss, nicht erfüllt ist”. Zum anderen stellte es fest, „dass die angefochtene Einstufung und Kennzeichnung gegen das Kriterium verstoßen hat, wonach sich die Einstufung eines Stoffes als karzinogen nur auf einen Stoff mit der intrinsischen Eigenschaft, Krebs zu erzeugen, beziehen darf”.

Die Gefahr der Karzinogenität besteht dem EuGH zufolge nur in Verbindung mit bestimmten lungengängigen Titandioxidpartikeln, wenn diese in einem bestimmten Aggregatzustand, einer bestimmten Form, einer bestimmten Größe und einer bestimmten Menge vorhanden sind. Sie zeige sich zudem nur bei einer Lungenüberlastung und entspreche einer Partikeltoxizität.

Gegen das Urteil kann noch Einspruch eingereicht werden.

Europäischer Gerichtshof
Az.: T-279/20
Urteil vom 23. November 2022

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