Krisenstab BMI/BMG empfiehlt

Alle Veranstaltungen ab 1.000 Teilnehmern absagen!

Der Krisenstab von Bundesinnenministerium (BMI) und Bundesgesundheitsministerium (BMG) empfiehlt zur Bekämpfung des Coronavirus die Absage aller öffentlichen und privaten Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern. Außerdem wurde der erste Bundestagsabgeordnete positiv auf Corona getestet

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Der Krisenstab stellt zudem die Dringlichkeit der Beschaffung von intensiv medizinischen Kapazitäten fest. Das BMG soll diese zentral beschaffen.

Diese Beschlüsse wurden von BMI und BMG gefasst:

  1. Der Krisenstab empfiehlt die Absage aller öffentlichen und privaten Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 erwarteten Teilnehmern. Bei allen Veranstaltungen bis 1.000 erwarteten Teilnehmern soll gemeinsam mit der zuständigen Gesundheitsbehörde eine Risikoabschätzung auf Grundlage der Kriterien des Robert Koch-Instituts (RKI) getroffen werden.
  2. Die Bundespolizei wird ihre Kontrollen insbesondere an den Südgrenzen noch einmal intensivieren.
  3. Das Auswärtige Amt rät von Reisen nach Italien ab.
  4. Der Krisenstab stellt die Dringlichkeit der Beschaffung von intensiv medizinischen Kapazitäten fest. Das BMG beschafft diese zentral.
  5. Um Versorgungsengpässen entgegenzuwirken, hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales die Länder aufgefordert, eine Ausnahme vom Verbot der Sonntagsarbeit gem. § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz zu erlassen. Eine entsprechende Rechtsverordnung wird vorbereitet. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat die Länder zudem gebeten, um Lieferengpässe zu vermeiden, die Kontrolle des Sonn- und Feiertagsfahrverbots zunächst bis zum 5. April 2020 auszusetzen.
  6. Der Krisenstab empfiehlt, ab 16. März 2020 bis auf Weiteres Besuchergruppen einheitlich für alle Ressorts und deren nachgeordnete Behörden abzusagen. Damit sollen mögliche Infektionsrisiken für die Kernfunktionen der Bundesregierung vermindert werden. Die gleiche Regelung hat auch der Bundestag für den Reichstag beschlossen.

Erster Bundestagsabgeordneter positiv auf Corona getestet

In der FDP-Fraktion gibt es den ersten bestätigten Fall einer Infektion mit dem Corona-Virus. Der betroffene Abgeordnete Hagen Reinhold aus Rostock wurde positiv auf das Virus getestet. In Absprache mit der Parlamentsärztin und dem Bezirksamt Mitte von Berlin wurden umgehend alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen. Seine Mitarbeiter befinden sich bereits zu Hause in vorsorglicher Quarantäne. Es wird momentan eine Liste mit Kontaktpersonen erstellt, die ebenfalls vorsorglich in Quarantäne gehen sollen. Zudem prüft die FDP-Fraktion mit der Bundestagsverwaltung mögliche Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb.

Das neu identifizierte Coronavirus SARS-CoV-2 verursacht die "Corona virus disease 2019" (Covid-19) und ist Auslöser der COVID-19-Pandemie.

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