Jens Spahn

Das Handy ist attraktiver als die eGK

Jens Spahn (CDU) legt nach: Für den Bundesgesundheitsminister ist die elektronische Gesundheitskarte (eGK) nur eine mögliche Lösung. „Aber sie ist nicht die attraktivste für Patienten. Denn die wünschen sich einen schnellen, einfachen und sicheren Zugriff auf ihre Gesundheitsdaten" – seiner Meinung nach am liebsten per Handy.

"Für die Infrastruktur müssen die Arztpraxen in jedem Fall mit dem Konnektor ausgestattet werden", stellte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in der FAS klar. Ob der zentrale Bestandteil der TI, die elektronische Gesundheitskarte, eingestampft wird, steht allerdings noch nicht fest. Team Spahn

"Das sollten wir ermöglichen", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS). Zuvor hatte Angela Merkel Spahn freie Bahn für andere Lösungen gegeben: „Wir haben jetzt ein zehn-, elfjähriges Experiment mit der Gesundheitskarte gemacht“, resümierte die Bundeskanzlerin vergangenen Mittwoch auf einer Konferenz mit CDU-Kreisvorsitzenden in Berlin.

"Ehe das nie funktioniert ..." - noch mal alles auf Null?

Offenbar hatte sie sich bereits in anderen Ländern, wie etwa Estland, Alternativen zur eGK zeigen lassen. Spahn habe sie gesagt, wenn er der Meinung sei, die elektronische Gesundheitskarte sei „nicht zukunftsfähig“, das „muss einen ganz neuen Ansatz haben nach zehn Jahren, dann haben Sie freie Hand“. Zwar sei bereits etwa eine Milliarde Euro in das Projekt investiert worden, „aber ehe das nie funktioniert ...“

Auf die Frage, ob die elektronische Gesundheitskarte über ein Portal verwaltet werden soll, antwortete Staatsministerin für Digitales, Dorothee Bär, dem Tagespiegel: "Die Frage ist ja, ob wir überhaupt eine Gesundheitskarte brauchen. In Ländern wie Finnland lachen sich die Leute kaputt, wenn sie hören, dass wir dafür eine Karte haben." Dort würden Informationen über Arztbehandlungen, Laborwerte, Krankenhausaufenthalte und Verschreibungen in einem nationalen Archiv für Arztdaten gespeichert. "Deshalb bin ich froh, dass wir mit Jens Spahn einen mutigen Gesundheitsminister haben, der disruptiv sagt: Jetzt noch mal alles auf Null - auch, wenn es einen Aufschrei geben wird."

Bei der Anbindung an die TI brauchen wir sinnvolle Rahmenbedingungen und Vorgaben aus der Politik – ohne Zwang und Sanktionen.

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Bereits am Montag hatte Spahn in der FAZ „mehr Angebote, mehr Offensive“ für die digitale Gesundheitswelt gefordert und insbesondere den Nutzen der eGK angezweifelt, deren Einführung 2004 beschlossen wurde und die trotz verursachter Kosten von mehr als 1,2 Milliarden Euro bis heute nicht über mehr Funktionen verfügt als die alte Krankenversichertenkarte.

Wie Spahn ausführte, könne er sich alternativ zur Karte ein "Bürgerportal" vorstellen, in dem jeder nur eine einzige digitale Identität hat: für Gesundheitsdaten, für die Steuererklärung oder um einen neuen Pass zu beantragen. Vor der Sommerpause will der Minister seine Vorschläge präzisieren - ob mit oder ohne Karte, will er noch nicht sagen. Ihm gehe es um lebensnahe und nicht um technikverliebte Lösungen. "Es soll cool werden, dabei zu sein.“

Mit Karte - oder ohne?

Was diese Ausstiegsszenarien für die Ärzte und Zahnärzte bedeuten? Fest steht: Der Ausbau der TI inklusive der Auslieferung der Konnektoren in jede Praxis und Klinik läuft weiter.

Sollte Spahn auch an deren Nutzen hinterfragen, müsste das geltende Recht zügig abgeschafft werden, sagte Dr. Thomas Kriedel, Mitglied des Vorstands der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, woraufhin Spahn in der FAS klarstellte: "Für die Infrastruktur müssen die Arztpraxen in jedem Fall mit dem Konnektor ausgestattet werden."

Zur Akzeptanz der elektronischen Gesundheitskarte

In einem Interview bezweifelte Jens Spahn offenbar den Nutzen der elektronischen Gesundheitskarte, deren Entwicklung bislang eine Milliarde Euro kostete. Der nächste Aufreger? Was er gesagt hat - und was nicht.

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Ärzte und Zahnärzte sind gesetzlich verpflichtet, die Konnektoren zu kaufen, die Kassen wiederum, sie zu refinanzieren. Bis zum Jahresende müssen bekanntlich alle Praxen an die Telematik-Infrastruktur angebunden sein, ansonsten drohen Honorarkürzungen von einem Prozent.

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