Brief an Gröhe

Grüne fordern Dialog zur Digitalisierung

ck/mg/pm
Die Grünen haben Gesundheitsminister Hermann Gröhe in einem Brief aufgefordert, einen „Dialog zur Digitalisierung im Gesundheitswesen“ zu starten, um den Ausbau der Telematikinfrastruktur voranzutreiben.

Der Ausbau der Telematikinfrastruktur sei bislang nicht zufriedenstellend, schreibt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Maria Klein-Schmeink heute in einem Schreiben an Gröhe (CDU). "Abgesehen von den auch in der Öffentlichkeit diskutierten Unzulänglichkeiten der Telematikinfrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte fehlen vor allem eine längerfristige und zusammenhängende politische Strategie für die Digitalisierung im Gesundheitswesen sowie ein darauf aufbauender konsistenter Rechtsrahmen", begründet ihre Einschätzung.

Sie schlägt vor - vergleichbar mit dem Pharmadialog - möglichst bald einen „Dialog zur Digitalisierung im Gesundheitswesen“ zu starten, um "bestehende Probleme, Blockaden und Regelungsdefizite strukturiert und zielorientiert" aufzuarbeiten.

Mögliche Inhalte wären aus Sicht der Grünen beispielsweise die regulativen, technischen und ökonomischen Rahmenbedingungen für die Realisierung der elektronischen Gesundheitsakte, die Förderung der Interoperabilität im Gesundheitswesen und notwendige Regelungen, um die wissenschaftliche Nutzung von Gesundheitsdaten für die Gesundheitsforschung zu fördern und dabei zugleich die Datensouveränität der Patienten zu stärken.

"Hierzu bedarf es einer breiten Beteiligung möglichst vieler Akteurinnen und Akteure", betont Klein-Schmeink. Neben Patienten- und Verbraucherorganisationen, Kostenträgern, Gesundheitsberufen, Wissenschaft, Forschung und Industrie sollten auch die Länder und der Bundestag umfassend einbezogen werden.

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