Aus den Ländern: Rheinland-Pfalz

Kammern fordern wettbewerbsfähige Infrastruktur

Mehr als 200 Gäste aus Politik, Wirtschaft und den Kammerberufen sind der Einladung von 19 Kammern in Rheinland‐Pfalz in das Mainzer Landesmuseum gefolgt. Die Kammern haben ihren gemeinsamen Parlamentarischen Abend unter das Motto „Infrastruktur: Digitalisierung, Deregulierung, Nachwuchsförderung“ gestellt.

Von links nach rechts: Dr. Wilfried Woop, Präsident der Landeszahnärztekammer Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-LIchtenthäler, Gesundheitsministerin RLP, Dr. Peter Mohr, Vizepräsident LZK RLP, Dr. Jürgen Hoffart, Hauptgeschäftsführer Landesärztekammer RLP, Arnulf Klein, Geschäftsführer Landesapothekerkammer. Kristina Schäfer

Mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing sowie den Vorsitzenden der Landtagsfraktionen Alexander Schweitzer (SPD), Thomas Roth (FDP), Dr. Bernhard Braun (Bündnis 90/Die Grünen) und Uwe Junge (AfD) sowie Gerd Schreiner von der CDU-Landtagsfraktion diskutierten die Vertreter der 19 Kammern über die verschiedenen Facetten der Infrastruktur.

Gemeinsam fordern die Kammern eine wettbewerbsfähige Infrastruktur für Rheinland-Pfalz. Infrastruktur beinhaltet intakte Verkehrswege und sinnvolle Stadtplanung, zukunftsfähige Ausbildung und Nachwuchsförderung sowie die Grundversorgung durch die dienstleistenden Freien Berufe und die Wirtschaft. Dafür ist nicht zuletzt eine flächendeckende, schnelle Internetverbindung nötig. Dabei ist die Balance von Deregulierung und Achtung hoheitlicher Kammeraufgaben eine der Voraussetzungen für den Erfolg.

So unterschiedlich die Kammern in Rheinland-Pfalz auch sein mögen: Es eint sie vieles. Sie bilden aus und betreuen. Sie schaffen Qualität und sorgen dafür, dass diese auf hohem Niveau erhalten bleibt. Die Kammern kümmern sich um Verbraucherschutz und tragen mit der Berufsaufsicht entscheidend zur Qualitätssicherung bei. Bei Aus‐, Fort‐ und Weiterbildung setzen sie mit wachem und kritischem Auge Standards und sind bei alldem dem Gemeinwohl verpflichtet.

Die Kammern begrüßen in diesem Zusammenhang auch ausdrücklich den jüngsten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, dass die Pflichtmitgliedschaft in einer Industrie- und Handelskammer verfassungsgemäß ist. Der Beschluss stärkt zugleich die Kammern als berufsständige Körperschaften.

In Rheinland‐Pfalz repräsentieren die Kammern als Selbstverwaltungsorganisationen rund 385.000 Unternehmen und etwa 20.000 freiberuflich Tätige. Sie erwirtschaften jährlich Umsätze in Höhe von 225 Milliarden Euro. Rund 1,45 Millionen Menschen finden in Unternehmen der rheinland‐pfälzischen Wirtschaft und bei Freiberuflern Arbeit. Davon erhalten knapp 64.000 junge Menschen als Auszubildende eine berufliche Perspektive durch Qualifikation.

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