Maskenaffäre: Verfahren gegen Spahn eingestellt
Eine Prüfung habe „keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat ergeben“, teilte die Behörde mit. Ermittlungen wurden demnach gar nicht erst aufgenommen.
Laut Staatsanwaltschaft gingen mehr als 170 Strafanzeigen gegen Spahn in seiner Eigenschaft als ehemaliger Bundesminister für Gesundheit ein, die Vorwürfe seien Vorteilsannahme und Untreue. Für die Prüfung des Sachverhalts seien ein Sachverständigenbericht sowie Berichte des Bundesrechnungshofs ausgewertet worden.
Ein Großteil der Masken wurde nicht gebraucht
Das Bundesgesundheitsministerium hatte während der Corona-Pandemie mehrere Milliarden Atemmasken für mehrere Milliarden Euro bestellt. Ein beträchtlicher Teil davon wurde nicht gebraucht.
Vor allem ein Bericht der von Spahns Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) eingesetzten Sonderermittlerin Margaretha Sudhof hatte das damalige Vorgehen scharf kritisiert. Darin wird Spahn unter anderem vorgeworfen, bei den Milliardenaufträgen überteuerte Einkäufe befördert, ihm nahestehende Menschen bevorzugt und Bedarfsprüfungen außer Acht gelassen zu haben. Spahn weist die Vorwürfe zurück.
