Warken erteilt Vorwürfen von US-Minister Kennedy eine Abfuhr
In einem Video hatte Kennedy behauptet, dass „mehr als 1.000 deutsche Ärzte und Tausende ihrer Patienten“ derzeit strafrechtlich verfolgt und bestraft würden, weil sie während der Corona-Pandemie Ausnahmen vom Tragen von Masken und von Impfungen gegen COVID-19 gewährt hätten.
„Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen COVID-19 durchzuführen.“
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken
Der deutschen Regierung wirft er vor, die Autonomie von Patienten zu missachten. Sie schränke die Möglichkeiten der Menschen ein, bei medizinischen Entscheidungen nach ihren eigenen Überzeugungen zu handeln.
Warken: Behauptungen sind „faktisch falsch“
„Die Einlassungen des US-amerikanischen Gesundheitsministers entbehren jeglicher Grundlage, sie sind faktisch falsch und zurückzuweisen“, konterte Ministerin Warken am Samstagabend in einem Pressestatement. Sie bot Kennedy an, ihm dies auch persönlich zu erläutern.
„Während der Corona-Pandemie gab es zu keiner Zeit eine Verpflichtung der Ärzteschaft, Impfungen gegen COVID-19 durchzuführen“, stellte Warken klar. Wer aus medizinischen, ethischen oder persönlichen Gründen keine Impfungen anbieten wollte, habe sich nicht strafbar gemacht und musste auch keine Sanktionen befürchten.
„Es gab kein Berufsverbot oder Geldstrafe, wenn nicht geimpft wurde. Strafrechtliche Verfolgung gab es ausschließlich in Fällen von Betrug und Urkundenfälschung, etwa bei der Ausstellung falscher Impfpässe oder unechter Maskenatteste“, machte Warken deutlich.
Ärztinnen und Ärzte entschieden selbstständig und eigenverantwortlich über die Behandlung von Patientinnen und Patienten. „Ebenso sind Patientinnen und Patienten frei in ihrer Entscheidung, welche Therapie sie in Anspruch nehmen“, betonte Warken.
Unterstützung von Vorgänger Lauterbach
Unterstützung erhielt Warken von ihrem Vorgänger Karl Lauterbach (SPD). Er riet dem US-Minister auf X, er solle sich lieber um Gesundheitsprobleme im eigenen Land kümmern. In Deutschland würden Ärzte für falsche Atteste nicht von der Regierung bestraft. Gerichte seien unabhängig, schrieb Lauterbach.
Kennedy Jr. gilt als besonders umstrittene Personalie im Kabinett von US-Präsident Donald Trump. Der Neffe des einstigen US-Präsidenten John F. Kennedy hatte bereits in den vergangenen Jahren Zweifel an Impfungen gestreut, Verschwörungstheorien verbreitet und mit schrillen Wortmeldungen von sich reden gemacht. Er setzt sich unter anderem für ein landesweites Verbot der Trinkwasser-Fluoridierung in den USA ein.
